Mit 11,1 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt und 6,3 Millionen Euro im Vermögenhaushalt hat der Kürnacher Gemeinderat am Donnerstagabend in der Höllberghalle den Haushalt 2022 mit einem Gesamtvolumen von 17,4 Millionen Euro beschlossen. Für das Jahr 2021 waren 19,3 Millionen Euro für den Haushalt festgelegt worden. Das vorläufige Ergebnis betrug allerdings nur rund 15 Millionen Euro. Anstelle der vorgesehenen 8,4 Millionen Euro im Vermögenshaushalt lag das Ergebnis dort nur bei rund 3,6 Millionen Euro, die geplante Kreditaufnahme für 2021 in Höhe von 3,9 Millionen Euro wurde nicht umgesetzt. Das lag größtenteils an der Verschiebung von Maßnahmen, wie der Sanierung am Neuen Berg, die nun im Haushaltsjahr 2022 anfallen.
Konzentration auf Pflichtaufgaben
Wie in einer vorherigen Sitzung beschlossen, sei der Haushalt anders als in den vergangenen Jahren auf Maßnahmen ausgelegt, die tatsächlich in diesem Jahr umgesetzt werden können. Es gelte nun, beschlossene Maßnahmen fortzuführen oder zu Ende zu bringen und sich dann auf die Pflichtaufgaben zu konzentrieren, betonte Bürgermeister René Wohlfart. Diese sind vor allem die Sanierung am Neuen Berg (rund 1,8 Millionen Euro) sowie die Baumaßnahmen auf dem Friedhof (rund 645.000 Euro). "Um unsere Kredite zu bedienen und besagte Pflichtaufgaben zu erfüllen, müssen wir unseren Haushalt um 2,7 Millionen Euro mehr verschulden", kündigte Wohlfart an. Zu Beginn des Jahres lag die Verschuldung bei 5,7 Millionen Euro. Wenn die Kredite wie vorgesehen aufgenommen werden, läge sie zum Ende des Jahres bei 7,8 Millionen Euro. Das Gremium stimmte dem Haushalt einstimmig zu, es war jedoch deutlich, dass die Zahlen keine Begeisterung auslösten.
Besonders die Freien Wähler/UWG-Fraktion brachten ihre Zweifel zum Ausdruck. In einer Stellungnahme erläuterte Michael Freimann die Problematik, zwangsläufig an frühere Beschlüsse, wie etwa die Förderung des neuen Kunstrasenplatzes des Sportvereins, gebunden zu sein. Durch Entwicklungen wie den Krieg in der Ukraine und die Pandemie entstünden dabei Mehrkosten, die zum Zeitpunkt des Beschlusses nicht absehbar waren. Die Fraktion forderte eine umsichtige und nachhaltige Planung der Finanzen sowie eine einheitliche Linie für neue Anträge.
Höhere Einnahmen notwendig
"Wir haben mit diesem Haushalt keinen großen Spielraum für Wünsche. Allein für die Pflichtaufgaben müssen wir Schulden aufnehmen", sagte Johannes Schraml (SPD). Im Gremium herrschte Einigkeit darüber, dass Möglichkeiten zur Erhöhung der Einnahmen geschaffen werden müssen. Die Einnahmeschwerpunkte liegen in Kürnach bei der Einkommensteuer mit rund 3,5 Millionen Euro und der Gewerbesteuer mit etwa 2,1 Millionen Euro. Als mögliche Einnahmequelle sprach das Gremium über eine Nachverdichtung innerorts durch den Bau von Wohnungen durch private Investoren. Erste Planungen dazu werden in einer der kommenden Sitzungen vorgestellt.
Nach knapp 20 Jahren Mandat niedergelegt
Den Haushalt für 2022 verabschiedete der Gemeinderat bereits ohne sein langjähriges Mitglied Alexander Schraml (SPD). Nach knapp 20 Jahren im Amt legte Schraml zum 29. März sein Mandat nieder und wurde in der Sitzung verabschiedet. "Es ist ein schwerer Augenblick für mich", sagte René Wohlfart. Die Fraktionen drückten ihr Bedauern aus und betonten besonders das umfangreiche Wissen, das Schraml über die Jahre mit ihnen geteilt habe, sowie sein überdurchschnittlich großes Engagement.
Schraml verabschiedete sich aus beruflichen Gründen. "Mein Blick in den Kalender hat mir gezeigt, dass ich höchstes bei der Hälfte der Sitzungen in diesem Jahr anwesend sein könnte", erklärte er. Er könne seinem Mandat und damit dem Gremium nicht mehr gerecht werden. Die Nachfolgerin Schramls, Daniela Frankenberger, wird in der nächsten Sitzung des Gemeinderats ins Amt gehoben.