Eine unmissverständliche Mahnung verband Kämmerer Michael Kurz mit der Vorstellung des Haushaltsentwurfs der Gemeinde Leinach an den Gemeinderat: "Alleine mit der Erfüllung der Pflichtaufgaben und Erledigung dringend notwendiger Maßnahmen stößt die Gemeinde an ihr Limit. Laufende Maßnahmen müssen zum Abschluss gebracht werden. Nicht zwingend notwendige Vorhaben sollten überdacht und in der Ausführung gegebenenfalls nach hinten verschoben werden", lautete die Empfehlung des Kämmerers für das laufende Haushaltsjahr.
Wie schon in den Vorjahren standen die Haushaltsberatungen für das Jahr 2023 deshalb erneut unter dem Aspekt der Konsolidierung und des Schuldenabbaus. Konstante Größen im Verwaltungshaushalt sind auf der Einnahmenseite die Einkommensteueranteile von 1.954.150 Euro sowie Schlüsselzuweisungen in Höhe von 1.383.896 Euro. Neben den unveränderten Hebesätzen der Grund- und Gewerbesteuer tragen sie unter anderem zu einem Volumen von 6.717.490 Euro bei.
Gespeist von einer Zuführung von 367.340 Euro zum Vermögenshaushalt umfasst dieser ein Volumen von 2.187.435 Euro. Daraus ergibt sich ein Gesamt-Etat über 8.904.925 Euro. Damit unterschreitet der Gesamtumfang den des Vorjahres um 570.255 Euro. Die Haushaltssatzung für das laufende Jahr sowie den Finanzplan bis zum Jahr 2026 erteilte der Gemeinderat geschlossen die Zustimmung.
Keine Kreditaufnahme geplant
Die priorisierte Reduzierung der Verschuldung spiegelt sich auch im laufenden Etat-Entwurf wider. Für den Haushaltsausgleich ist eine Entnahme von 243.895 Euro aus der allgemeinen Rücklage notwendig. Eine Kreditaufnahme ist für das laufende Haushaltsjahr nicht geplant. Gleichzeitig schränkt dies allerdings auch den Investitionsspielraum ein.
"Bei der aktuellen Zinsentwicklung wird seitens der Verwaltung dringend davon abgeraten, eine Kreditaufnahme für den Haushaltsausgleich oder weiterer Investitionsmaßnahmen in Betracht zu ziehen", betonte der Kämmerer. Aus einem Schuldenstand zum 31. Dezember 2022 in Höhe von 1.993.987 Euro ergibt sich eine Zinsbelastung von rund 23.000 Euro. Die geplante Tilgung beläuft sich auf 320.000 Euro. Dadurch prognostiziert Kämmerer Michael Kurz einen Schuldenstand zum Jahresende 2023 von 1.674.167 Euro. Dieser unterschreitet damit seit langem den Stand der allgemeinen Rücklage von 1.718.965 Euro.
Die verhaltenen Investitionen betreffen die Jugendförderung der Vereine, die nach dem Willen des Gemeinderates um 2,50 Euro auf 10 Euro je Jugendlicher erhöht wird. Zur Fortsetzung der Neugestaltung des Kirchenumfeldes Julius-Echter-Kirche durch die sieht der Etat zur Stützmauersanierung Investitionen von 150.000 Euro vor. Für die Planungen zur Platzgestaltung "An der Weeth" wurden 20.000 Euro vorgesehen. Für die Parkplatzgestaltung im Bereich der Hauptstraße 47-51 sind Haushaltsmittel von 30.000 Euro sowie für die Parkplatzgestaltung am Friedhof St. Laurentius Kosten von 70.000 Euro eingeplant.