Per Mausklick: Wie Würzburger online politisch mitwirken können

Diskutieren, Vorschläge machen, die eigenen Meinung einbringen – und das vom heimischen Wohnzimmer aus: In Würzburg können sich Bürger seit Kurzem online politisch engagieren und am Stadtgeschehen beteiligen. Dafür hat die Stadt unter www.wuerzburg-mitmachen.de basierend auf der Beteiligungssoftware "Consul" eine eigene Online-Plattform eingerichtet.

Diese solle den Bürgern ermöglichen, sich zu informieren, aber auch mitzuwirken an der Entwicklung ihrer Heimatstadt, sagt Rathaussprecher Christian Weiß. In Würzburg gebe es bereits verschiedene Möglichkeiten, sich zu beteiligen – etwa bei Bürgerwerkstätten oder über das Lob- und Beschwerdesystem der Stadt. Die neue Plattform soll diese bestehenden Einrichtungen ergänzen, sagt Weiß. "In einer Zeit, in der Bürger Mitbestimmung fordern, ist das ein gutes Werkzeug, um es ihnen so einfach wie möglich zu machen."

Pilotprojekt zum Thema Lärmbelastung

Vor allem jüngeren Menschen unter 30, die sonst politisch meist unterrepräsentiert seien, könne eine solche Plattform den Weg zu mehr Beteiligung ebnen, sagt Simon Strohmenger, Pressesprecher des bayerischen Landesverbands von "Mehr Demokratie". Der Verein setzt sich für mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung ein und fördert im Zuge dessen auch den Einsatz der Beteiligungssoftware "Consul".

Die Vorteile des Programms sieht Strohmenger unter anderem darin, dass anders als bei Gruppentreffen keine räumlichen und zeitlichen Absprachen nötig sind. Stattdessen könne jeder mitmachen, wann und wo er möchte. "Außerdem fällt es online vielen leichter, ihre Meinung zu äußern", sagt er.

In Würzburg können sich die Bürger bisher nur bei einem Pilotprojekt online einbringen. Thema ist die Lärmbelastung in der Stadt. Zum einen stehen auf der Internetseite ausführliche Informationen dazu bereit. Zum anderen können die Bürger den entworfenen Lärmaktionsplan der Stadt Würzburg diskutieren, selbst auf Problemstellen hinweisen und eigene Lösungsvorschläge anbringen.

Weltweit 140 Städte beteiligt

Genaue Nutzerzahlen könne die Stadt bisher nicht nennen, sagt Weiß. Allerdings werde das Angebot bereits rege genutzt. Bei welchen Themen sich die Würzburger künftig über die Plattform einbringen können, stehe noch nicht ganz fest. "Wir wollen es aber möglichst breit anlegen", kündigt der Rathaussprecher an. Beteiligen könne sich jeder. Um sich zu registrieren, ist lediglich eine E-Mail-Adresse notwendig.

Bayernweit sei Würzburg die erste Stadt gewesen, die "Consul" eingeführt hat, sagt Strohmenger. Weltweit kommt die Beteiligungssoftware allerdings bereits in 140 Städten zum Einsatz – darunter New York, Madrid und Paris. In Deutschland steht das Programm im Moment noch am Anfang. Nach Angaben des Vereins "Mehr Demokratie" nutzen es aktuell neben Würzburg noch zwei weitere Städte – Detmold und Castrop-Rauxel in Nordrhein-Westfalen. Allerdings solle "Consul" in den kommenden Jahren in mindestens 20 weiteren deutschen Städten eingeführt werden, so Strohmenger.

Weil es sich dabei um eine Open Source-Software handelt, kann sie öffentlich genutzt und beliebig bearbeitet werden. Deshalb können alle beteiligten Städte, aber auch Universitäten, Organisationen und freie Programmierer an "Consul" mitarbeiten und das Programm gemeinsam weiterentwickeln.