Würzburg

MP+Transparent an privatem Zufahrtstor in Würzburg: Gewaltaufruf oder Meinungsfreiheit?

Die öffentliche Aufforderung, "einen Grünen breitzuschlagen", fällt für die Justiz unter die freie  Meinungsäußerung. Warum sich ein Grünen-Stadtrat damit nicht abfinden will.
Das Transparent am Tor zu einem Grundstück in Würzburg wird kein Fall vor Gericht: Kein Gewaltaufruf, sagte die Staatsanwaltschaft Würzburg und stellte die Ermittlungen ein. 
Foto: Symbolbild: Silvia Gralla | Das Transparent am Tor zu einem Grundstück in Würzburg wird kein Fall vor Gericht: Kein Gewaltaufruf, sagte die Staatsanwaltschaft Würzburg und stellte die Ermittlungen ein. 

Mehrere Monate lang - Zeugen sprechen von Mai bis Anfang Oktober - hing am Zufahrtstor zu einem Grundstück in einem Wohngebiet im Würzburger Steinbachtal ein etwa drei auf 0,5 Meter großes Transparent. Darauf zu lesen: "Stoppt die Verschandelung Würzburgs. ,Nimm Dir fünf Minuten Zeit - Schlage einen Grünen breit'". Aufkleber mit dem gleichen Wortlaut prangten Zeugen zufolge auch an Autos des Grundstückseigentümers. Konstantin Mack, Stadtrat der Würzburger Grünen, hatte das Banner im Mai gesehen - und bei der Polizei Anzeige wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten erstattet.

Weiterlesen mit MP+