würzburg (RDF) Mit Unterstützung der Juristen-Alumni fuhr eine Gruppe von 27 Würzburger Studierenden zu einer Verhandlung am Bundespatentgericht in München. Verhandelt wurde das Verfahren "Pocolino" gegen "Popolino Windelmaus" auf dem Gebiet des Markenrechts. Die Klägerin als Inhaberin der älteren Marke "Pocolino" hatte bereits im Rahmen eines Widerspruchs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Löschung der jüngeren Marke "Popolino Windelmaus" begehrt. Der Widerspruch wurde aber zurückgewiesen, weshalb die Klägerin dann Klage beim Bundespatentgericht erhob. Sie befürchtete eine Verwechslung der Marken aufgrund der Ähnlichkeit der Wörter Pocolino und Popolino und aufgrund der Tatsache, dass beide Firmen Waren im gleichen Segment (Babybekleidung, Stoffwindeln, Spielsachen etc.) vertreiben. Die Vorsitzende Richterin schilderte den Studierenden noch vor der Verhandlung diesen Sachverhalt, den Stand des Verfahrens und einige juristische Erwägungen. Gleich nach der mündlichen Verhandlung verkündete das Gericht die Entscheidung: Die Klage wurde abgewiesen. Später informierte ein Richter die Studierenden grundsätzlich über das Bundespatentgericht. Initiiert wurde die Exkursion von Prof. Dr. Olaf Sosnitza, dem Inhaber des Lehrstuhls für bürgerliches Recht, Handelsrecht, gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht. Er bot sie als Ergänzung zur Vorlesung über das Recht des unlauteren Wettbewerbs und das Markenrecht an.
Stadt Würzburg