Weil er seine Meinungsfreiheit beschränkt sah, eine Popularklage gegen die Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrats eingereicht. Die Klage wurde abgewiesen, ist nun einem Gerichtsbeschluss zu entnehmen. Sie war formalrechtlich gar nicht erst zulässig und sei inhaltlich nicht ausreichend begründet gewesen.
Würzburg
Rassismus bleibt verboten: Verfassungsgericht schmettert "Meinungsfreiheit"-Klage von Würzburger AfD-Mann ab
AfD-Stadtrat Wolfgang von Eyb hatte vor dem Verfassungsgerichtshof gegen die Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrats geklagt. Die Klage wurde nun formal und inhaltlich abgewiesen.
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