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Würzburg: Weil er seine Meinungsfreiheit beschränkt sieht: AfD-Stadtrat klagt gegen Rassismus-Klausel der Stadt Würzburg

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Weil er seine Meinungsfreiheit beschränkt sieht: AfD-Stadtrat klagt gegen Rassismus-Klausel der Stadt Würzburg

Bei der unterfränkischen Regierung und beim Innenministerium war er gescheitert: Jetzt klagt AfD-Mann von Eyb gegen eine Rassismus-Klausel des Würzburger Stadtrats.
Von Aaron Niemeyer
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    AfD-Stadtrat Wolfang von Eyb (Mitte) sieht seine Meinungsfreiheit durch die Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrats eingeschränkt. Im Bild von Eyb auf einer "Querdenker"-Demo im Jahr 2021.
    AfD-Stadtrat Wolfang von Eyb (Mitte) sieht seine Meinungsfreiheit durch die Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrats eingeschränkt. Im Bild von Eyb auf einer "Querdenker"-Demo im Jahr 2021. Foto: Silvia Gralla (Archivbild)

    Der Würzburger AfD-Stadtrat Wolfgang von Eyb hat kürzlich am Bayerischen Verfassungsgerichtshof Klage gegen die Geschäftsordnung des Würzburger Stadtrats eingereicht, weil diese Anträge und Anfragen "mit anstößigem, rassistischem und/oder diskriminierendem Inhalt" untersagt.

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