Würzburg

Schuster begrüßt Verfassungsschutz-Entscheidung: AfD untergräbt Demokratie

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Verdachtsfall ein. Warum Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, das für einen notwendigen Schritt hält.
Josef Schuster ist der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.
Foto: Thomas Obermeier | Josef Schuster ist der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

Als "richtigen und notwendigen Schritt" bewertet Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, die Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall. Der Zentralrat begrüße diese Maßnahme des Bundesamts für Verfassungsschutz ausdrücklich, heißt es in einer Pressemitteilung.

"Enthemmte Worte"

Schuster hat immer wieder die Gefahren betont, die von der AfD und den "enthemmten Worten" ihrer Vertreter ausgehen. Wenn  Spitzenfunktionäre der Rechtspartei das Denkmal für die ermordeten Juden als "Mahnmal der Schande" bezeichneten oder eine Wende der Erinnerungspolitik um 180 Grad forderten, trügen sie in letzter Konsequenz auch zu Gewalttaten wie den blutigen Anschlägen auf Walter Lübcke, die Synagoge in Halle und die Menschen in Hanau bei, sagte der Zentralratspräsident unter anderem in einem Interview mit dieser Redaktion. 

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Das Vorgehen des Verfassungsschutzes nach sehr eingehender Prüfung bestätige die Gefahr, die von der AfD ausgehe, sagt Schuster nun. Die Partei bemühe sich zwar um eine "bürgerliche Fassade", doch diese dürfe nicht über ihre Radikalität hinwegtäuschen. Wörtlich ergänzt der Mediziner aus Würzburg: "Die AfD trägt mit ihrer destruktiven Politik dazu bei, unsere demokratischen Strukturen zu untergraben und die Demokratie bei den Bürgern zu diskreditieren. Diesem Treiben darf der Staat nicht tatenlos zusehen."

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