OCHSENFURT

Soll die Stiftung stiften gehen?

Wenn zur Jahresmitte das neue Alten- und Pflegeheim Haus Franziskus bezogen wird, ist das Kommunalunternehmen des Landkreises Eigentümer, nicht mehr die städtische Pfründespitalstiftung. Welchen Sinn hat die Stiftung dann überhaupt noch – wenn ihr Hauptzweck wegfällt?

Mit dieser Frage will sich demnächst der Ochsenfurt Stadtrat intensiver auseinandersetzen. Der Vorschlag steht im Raum, die Stiftung aufzulösen und damit die Altschulden zu zahlen, die noch auf dem Altenheim lasten.

In der jüngsten Stadtratssitzung hatte Kämmerer Gerhard Englert das Problem skizziert. Anlass war die Verabschiedung des Jahresetats, in dem das laufende Defizit des Altenheims noch einmal ordentlich zu Buche schlägt.

2008 hatte das Kommunalunternehmen des Landkreises bereits die Betriebsführung für das Altenheim übernommen und sich seitdem im Jahr per Saldo 200 000 Euro von der Stadt auszahlen lassen. Die Summe galt als Ausgleich dafür, dass das Heim in seinem schlechten baulichen Zustand nicht wirtschaftlich betrieben werden konnte.

Für das erste Halbjahr 2012, die letzten Monate bis zum Umzug ins neue Haus, hat das Kommunalunternehmen der Stadt noch einmal einen Defizitausgleich von 150 000 Euro vorgerechnet.

Mit zwei Millionen in der Kreide

Die Stiftung selbst hat im Jahr Pachteinnahmen von gerade einmal 11 000 Euro, sagt Englert. Also nicht einmal genug, um die Zinsen für die Altschulden zu zahlen, die seit der letzten Sanierung vor 20 Jahren noch auf dem Heim ruhen.

Mit zwei Millionen Euro steht die Stiftung noch in der Kreide. Die Schulden bleiben ihr auch nachdem der Landkreis das Altenheim übernommen hat. 70 000 Euro Zins und 60 000 Euro Tilgung fallen für dafür jährlich an. Zahlen muss letztlich die Stadt, und zwar noch lange – bei dem geringen Tilgungsbetrag.

Warum also nicht die Äcker der Stiftung verkaufen, davon die Schulden bezahlen und einen glatten Schnitt machen hinter die ganze Angelegenheit. Mit dem ursprünglichen Zweck – die Unterstützung alter Menschen, die durch Krankheit und Alter in Not geraten sind – hat die Stiftung ohnehin nichts zu tun.

Neben dem Grundbesitz bleibt die Stiftung vor allem Eigentümerin der Klosterkirche an der Uffenheimer Straße – auch das keine ertragreiche Immobilie, wenn man das Rechnungsergebnis 2010 ansieht. 1000 Euro waren bei den Gottesdiensten im Klingelbeutel gelandet. Für Blumen, Kerzen, Hostien, Messwein und Organisten hatte die Stiftung im Gegenzug 1400 Euro ausgegeben.

23 Hektar Grund besitzt die Pfründespitalstiftung. Das meiste davon ist Ackerland, aber auch einige ungewöhnliche Ländereien befinden sich darunter, etwa die Dr.-Martin-Oechsner-Anlage zwischen den beiden Mainbrücken.

Einen Schätzer will Englert zunächst mit der Wertermittlung beauftragen, teilte er den Stadträten mit. Den Resterlös nach Tilgung der Schulden könnte man ja der Opas-Stiftung zuführen. Dann könnte das Geld weiterhin gute Dienste tun.

Allerdings gilt es als sehr unwahrscheinlich, dass überhaupt Geld übrig bleibt. Die Hektarpreise für Ackerland bewegen sich in Ochsenfurt je nach Bonität zwischen 20 000 und 40 000 Euro. So zumindest die Einschätzung erfahrener Landwirte.

Etwa die Hälfte ihrer Flächen besitzt die Pfründespitalstiftung am Dümmersberg. Da könnte die unklare Rechtslage den Verkauf zusätzlich erschweren. Ein Großteil davon gilt nämlich als Bauerwartungsland. Eine Bewertung der Flächen fällt schwer, weil niemand weiß, wann und ob überhaupt noch Bauplätze aus der Fläche werden, die sich dann um ein Vielfaches teurer verkaufen ließen.

Gestaltungsspielraum

Außerdem gäbe die Stadt mit dem Verkauf möglicherweise wertvollen Gestaltungsspielraum aus der Hand. Den hatte man vor Jahrzehnten schon einmal in Hohestadt genutzt. Acht Hektar, so die Informationen der Redaktion, waren damals dort aus dem Vermögen der Stiftung verkauft worden, um neue Gewerbesteuerzahler anzusiedeln.

Zweifel herrschen auch über die Frage, ob es überhaupt möglich ist, eine Stiftung aufzulösen. Erste Vorgespräche mit der Aufsichtsbehörde seien aber vielversprechend verlaufen, teilte Kämmerer Gerhard Englert den Stadträten mit.

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