„Behördengänge vom Computer zuhause aus erledigen“, „sich im Bürgerbüro nicht mehr in Warteschlangen anstellen müssen“, „Modellvorhaben“, „Pilotprojekt“ – das sind Sätze und Worte, die jetzt wieder im Rathaus fielen und den Bürgern bekannt vorkommen dürften. Beim Start des E-Government-Projekts „Würzburg integriert“ vor fünf Jahren mit dem Dienstleister Arvato hatte die damalige OB Pia Beckmann von diesen Visionen gesprochen, ohne dass sie eingetreten wären. „Würzburg integriert“ floppte bekanntlich. Nun will Würzburg erneut eine Vorreiterrolle beim elektronischen Behördengang übernehmen: Oberbürgermeister Georg Rosenthal drückte den symbolischen Startknopf für das „Bürgerservice-Portal“, das Würzburg als zweite bayerische Stadt nach Ingolstadt in Betrieb nimmt.
Technisch sei das ein völlig anderer Ansatz als beim Arvato-Projekt, betonten der OB und Alexander Schroth, Vorstandschef beim Vertragspartner AKDB (Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern) bei der Präsentation im Rathaus. „Und es funktioniert“, fügte Schroth hinzu. Die AKDB ist eine Anstalt des öffentlichen Rechts, Träger sind die kommunalen Spitzenverbände.
Schlüssel zum virtuellen Behördengang ist der im November 2010 eingeführte neue Personalausweis. Mit dessen Hilfe lassen sich beim Start zum Bürgerservice-Portal rund zehn Verwaltungsvorgänge online nutzen, vornehmlich in den Bereichen Einwohner- und Verkehrswesen (unter anderem Antrag auf Aufenthaltsbescheinigung, Feinstaubplakette, Wunschkennzeichen). Ins Bürgerportal eingebunden sind auch Melderegisterauskünfte sowie die bislang schon gut genutzte Terminvereinbarung im Bürgerbüro.
Schon länger bietet die Stadt das Herunterladen von Formularen aus dem Internet an, die ausgedruckt, unterschrieben und per Post oder persönlich ins Rathaus gebracht werden müssen. Das mag ein Grund sein, weshalb der Service nur mäßig genutzt wird. Beim Bürgerservice-Portal werden Daten online übertragen. Der OB verspricht, dass man „mit relativ einfachen Grundkenntnissen“ Zugang zum Bürgerportal bekommt.
Der neue Personalausweis, den rund 17 000 Würzburger besitzen, reicht allein nicht aus, man muss auch die so genannte eID-Funktion (elektronische Identifizierung) freischalten lassen. Das haben bislang nur 6200 Ausweisbesitzer getan, doch mit mehr Serviceangeboten „werden wir hier bald eine höhere Quote haben“, ist Helmut Maier, Leiter der städtischen IT-Abteilung überzeugt. Zudem braucht der Nutzer ein Chipkartenlesegerät samt einer PIN wie am Bankautomaten.
Sicher wie Online-Banking
Nach Aussage der Verantwortlichen sind die Daten genauso geschützt wie beispielsweise beim Online-Banking. AKDB-Mann Schroth betont zudem, dass nach wie vor die Stadt „die Hoheit“ über die Daten habe. Laut Schroth sei es technisch möglich, weit mehr Verwaltungsvorgänge mit dem Rathaus online abzuwickeln, doch dem stünden – noch – gesetzliche Vorschriften wie persönliche Unterschrift oder persönliches Erscheinen im Wege. „Sukzessive“, so der OB, will die Stadt ihr Bürgerportal-Angebot ausbauen. Gedacht ist unter anderem an eine Status-Auskunft „Antrag auf Baugenehmigung“, bei der sich jeder über den Bearbeitungsstand seines Bauantrages erkundigen kann.
Das neue System soll „einen Zeitgewinn für alle“ bringen – für den Bürger, der nicht mehr für jedes Anliegen ins Rathaus muss und für die 16 Mitarbeiter des gut ausgelasteten Bürgerbüros, die dadurch mehr Zeit für andere Aufgaben hätten. Von einem Personalabbau durch elektronisch vereinfachte Verwaltungsarbeit, wie das noch beim Arvato-Projekt angedacht war, ist nicht die Rede. Zwischen 15 000 und 20 000 Euro pro Jahr kosten der Betrieb und die Lizenzgebühren an die AKDB.
Von positiver Resonanz beim Bürger und großem Interesse von Kommunen und Medien, berichtet Michael Klarner von der Pressestelle der Stadt Ingolstadt, die das Bürgerservice-Portal im vergangenen Juli gestartet hat. Bereits ein Viertel der Angebote im Einwohnerwesen würden online abgewickelt. Was die Würzburger beruhigen könnte: „Wir hatten keine Kinderkrankheiten mit dem neuen System“, sagt Klarner.
Der Weg zum Bürgerportal: www.wuerzburg.de oder: www.buergerserviceportal.de/wuerzburg