Gemeinderat Benedikt Öchsner (CSU) legte zum 1. Juni sein Mandat nieder. Gemäß Ergebnis der Kommunalwahl vom März 2020 rückte Stefan Scheller (CSU) in das Gremium nach. Er nahm die Wahl an und wurde von Bürgermeister René Wohlfart (SPD) vereidigt. Die folgenden Informationen stammen aus einer Pressemitteilung der Gemeinde Kürnach.
Werden die gemeindlichen Hebesätze erhöht?
Im Rahmen der Haushaltsberatungen und bei Bekanntgabe der Genehmigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsicht wurde im Gemeinderat die Notwendigkeit der Anpassung der gemeindlichen Hebesätze ab 2023 diskutiert. Sofern sich der Gemeinderat für eine Erhöhung entscheidet, sollte diese Entscheidung so rechtzeitig erfolgen, dass sie in der Bürgerversammlung im November thematisiert werden kann.
Die Rechtsaufsicht hatte bemerkt, dass die Gemeinde eine angemessene Erhöhung der Hebesätze in Betracht ziehen sollte. Die bisherigen Hebesätze der Grund- und Gewerbesteuer liegen seit Jahren unter dem statistischen Landesdurchschnitt der Gemeinden vergleichbarer Größenkategorie. Die letzte Anpassung der Hebesätze erfolgte im Jahr 2004.
Aus dem Gremium kam mehrheitlich der Vorschlag, die Hebesätze um 10 Prozent anzuheben und maximal auf den Landesdurchschnitt zu erhöhen. Die Gemeindeverwaltung wurde gebeten, bis zur nächsten Sitzung eine Vergleichsrechnung vorzulegen, um einen Beschluss fassen zu können.
Kindergarten: Gemeinde übernimmt Defizit bis zu 80 Prozent
Dem Gemeinderat wurde der Antrag des katholischen Pfarramtes St. Michael auf eine Betriebsträgervereinbarung vorgelegt. Der Entwurf wurde analog der Vereinbarungen zu den beiden evangelischen Kindergärten verfasst und beinhaltet ebenfalls eine Übernahme des Betriebsträgerdefizits bis zu 80 Prozent. Das Gremium stimmte der Vereinbarung einstimmig zu.
Der Gemeinde Unterpleichfeld liegen acht Anträge auf einen gastweisen Schulbesuch für Kinder mit Wohnsitz in Kürnach vor, da den Kindern ein Schulwechsel in der Grundschulzeit nicht zugemutet werden soll. Der Gemeinderat beschloss, die Gastschulbeitragspauschale in Höhe von 1475 Euro je Kind für das Schuljahr 2022/2023 zu übernehmen.