Die Bundeswehr stellt bei ihrem Auslandseinsatz in Mali alle Aufklärungsoperationen für die Vereinten Nationen (UN) bis auf Weiteres ein. Die Truppe, die rund 1000 Soldatinnen und Soldaten umfasst und von Oberst Peter Küpper aus Veitshöchheim (Lkr. Würzburg) geführt wird, soll sich nur noch um die Eigensicherung kümmern.
Abziehen soll die Bundeswehr jedoch bisher nicht. Es liegen aber offenbar fertige Notfallpläne für eine Verlegung des gesamten Personals ins Nachbarland Niger in den Schubladen.
Besorgte Blicke aus Veitshöchheim
Das Bundesverteidigungsministerium teilte auf Twitter mit, die Machthaber in Mali hätten der Uno-Mission Minusma erneut die Überflugrechte verweigert. Ein Personalwechsel bei der Bundeswehr sei damit nicht möglich. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sagte, man müsse Maßnahmen ergreifen und stelle "die Operationen unserer Aufklärungskräfte und die Transportflüge" bis auf Weiteres ein. Dabei ist im Wesentlichen von den Aufklärungsflügen mit dem Hubschrauber CH-53 die Rede.
Leitverband für den UN-Einsatz der Bundeswehr in Mali ist derzeit die 10. Panzerdivision mit Hauptquartier in Veitshöchheim und Standorten in fünf Bundesländern. 350 Soldatinnen und Soldaten in Mali gehören zu dieser Einheit. Oberst Küpper gehört dort zu den Offizieren im Generalstab. Die Division stellt laut einem Sprecher die jeweils benötigten Soldaten und bildet sie aus. Die eigentliche Operation wird dann vom Einsatzführungsstab in Berlin geleitet.
Verteidigungsministerin vom malischen Kollegen belogen?
In Veitshöchheim wollte man sich auf Anfrage der Redaktion zu der Entwicklung zunächst nicht äußern. Auch der Sprecher des Einsatzführungsstabes in Berlin verwies auf Ministerin Christine Lamprecht, die mit einer Twitter-Meldung den Vorgang öffentlich gemacht hatte.
Sie fühlt sich wohl brüskiert vom Regime in Mali: Lambrecht soll erst am Donnerstag in einem Telefonat mit ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara entsprechende Zusicherungen erhalten haben. Doch am Freitag verweigerten die malischen Behörden dann wieder einen Flug von Deutschland nach Mali. "Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte", kritisierte Lambrecht auf Twitter.
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, heißt es im Verteidigungsministerium. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.
Instabiles Regime
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 dreimal einen Militärputsch erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem bisher letzten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Kontakte zu Russland pflegen soll.
Einschränkungen beeinträchtigten den Einsatz der UN-Friedenstruppe zuletzt zusehends. Erst Anfang August hatte die malische Militärregierung dem Bundeswehrtransporter A400M die Überfluggenehmigung entzogen. Für Empörung sorgte auch die Entscheidung der Junta im Juli, die Rotation der Blauhelmsoldaten im Land vorläufig auszusetzen.
(mit Informationen der dpa)