Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Gemeinderats in Veitshöchheim ging wegen der Corona-Beschränkungen im Großen Saal der Mainfrankensäle über die Bühne.
Bürgermeister Jürgen Götz nahm die drei anwesenden, neu gewählten Mitglieder Anja Lampatzer (CSU), Josefine Feiler und Bernhard von der Goltz (beide Grüne) in die Pflicht und vereidigte sie feierlich. Die neue Gemeinderätin Bettina Fraas (Grüne) fehlte entschuldigt.
Bei den Kommunalwahlen im März hatten die Veitshöchheimer Grünen noch frohlockt, denn es war ihnen gelungen, als zuvor kleinste Fraktion des Gemeinderats ihre Mandate von drei auf fünf zu erhöhen, obwohl statt 24 nur noch 20 Sitze an die Parteien vergeben wurden.
Grüne gehen bei Bürgermeisterposten leer aus
Gestärkt startete deshalb der Grünen-Ortsverein in die neue Amtsperiode. Doch bei der konstituierenden Sitzung gingen sie und besonders ihre Ortsvorsitzende und Fraktionssprecherin, die Bezirksrätin Christina Feiler, leer aus.
Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version des Artikels wurde Christina Feiler als bisherige Bezirksrätin genannt. Dies war so nicht richtig, Feiler ist noch immer Bezirksrätin. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
Vor der Sitzung hatte sich die CSU/VM, die mit neun Sitzen und Bürgermeister Jürgen Götz nur knapp die absolute Mehrheit verfehlte, mit der SPD abgesprochen, die bei der Kommunalwahl mit drei statt sieben Sitzen eine bittere Wahlniederlage einstecken musste.
So kam es, dass bei der Wahl der weiteren Bürgermeister die auch von der UWG unterstützte Feiler gegen die Stimmen von CSU und SPD keine Chance hatte. Die SPD-Fraktion ging sogar gestärkt daraus hervor, denn aus ihren Reihen wurde Elmar Knorz zum zweiten Bürgermeister gewählt, während die CSU mit Steffen Mucha den Posten des dritten Bürgermeisters beanspruchte.
Feiler durch CSU und SPD als Referentin abgewählt
Für den Fall, dass alle drei Bürgermeister gleichzeitig verhindert sein sollten, vertritt das jeweils dienstälteste Ratsmitglied in folgender Reihenfolge die Gemeinde: Oswald Bamberger, Winfried Knötgen, Marlene Goßmann und Ute Schnapp.
In der Geschäftsordnung stärkte das Gremium die Kompetenzen des Bürgermeisters und erhöhte dessen Bewirtschaftungsbefugnis von 15 000 auf 25 000 Euro.
CSU und SPD sorgten mit ihren 13 Stimmen dann auch dafür, dass Feiler als bisherige Referentin für Behinderte und Inklusion abgesetzt und an ihrer Stelle die neue CSU-Gemeinderätin Anja Lampert berufen wurde. Für die Grünen war das vorhersehbar. "Das versucht man zurzeit gern in Bayern, um die Grünen aus verantwortungsvollen Posten herauszuhalten", sagte Feiler.
CSU verzichtet nach Kritik auf den Referentenposten
"Dass der Schulterschluss von CSU und SPD so weit ging, dass es mich aus einem Amt kegelte, in dem ich sehr viel Engagement gezeigt habe und Verbesserungen für Menschen mit Behinderung erreichen konnte, hat eine Grenze überschritten", sagte sie nach der Sitzung.
Offenbar gab das auch der CSU-Fraktion zu denken. Zwei Tage danach gab CSU-Sprecher Mark Zenner bekannt, dass seine Fraktion "nach reiflicher Überlegung" von der Besetzung dieses Referentenpostens Abstand nehme und ihn zur Verfügung stelle: "Die CSU/VM-Fraktion und insbesondere Anja Lampatzer wollen die Sacharbeit insgesamt und speziell in diesem Referat nicht unnötig durch diese Personalie belasten", teilte er mit.
