Für den Markt Giebelstadt sind die schuldenfreien Jahre vorüber. Mehr noch: In den kommenden Jahren soll der Schuldenstand auf über 8 Millionen Euro anwachsen. Gleichzeitig schwinden die Rücklagen nach der Rechnung von Kämmerer Joachim Neef von derzeit 13 Millionen auf 5 Millionen Euro. Ob es wirklich so weit kommt, ist fraglich, denn bisher regierte im Giebelstadter Rathaus die Vorsicht. So auch im Haushaltsplan für das laufende Jahr, den der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung verabschiedete.
Die hohe Rücklage hat die Gemeinde noch immer den Rekordeinnahmen aus der Gewerbesteuer in den 2000er Jahren zu verdanken. Nun zwingen die großen Bauvorhaben, die man einige Jahre vor sich hergeschoben hat, zum Griff in den Sparstrumpf, allem voran die neue Dreifach-Sporthalle mit Baukosten von rund 7,5 Millionen Euro. 5 Millionen davon sollten im letzten Jahr schon ausgegeben werden. Weil nicht alle geplanten Gewerke umgesetzt werden konnten, blieb es bei Ausgaben von 1,7 Millionen Euro. 4 Millionen Euro tauchen deshalb im laufenden Jahr für die Sporthalle auf. 2024 soll die Halle fertig werden.
Ein weiterer großer Kostenblock ist die Erweiterung des Kindergartens in Eßfeld. An den Gesamtkosten der kirchlichen Einrichtung von 1,9 Millionen Euro beteiligt sich die Gemeinde zu zwei Dritteln. Eine Million ist im laufenden Etat eingeplant. Davon fließen 400.000 Euro an staatlicher Förderung zurück an die Gemeinde. Weitere 1,2 Millionen Euro soll die geplante Freizeit- und Freisportanlage im Umfeld von Schule und Sporthalle kosten. Diese Position gilt aber als Verschiebemasse fürs kommende Jahr und ist einer der Gründe dafür, warum Bürgermeister Helmut Krämer davon ausgeht, dass die Rücklagen nicht in geplanter Weise strapaziert werden müssen.
Das letzte Jahr lief deutlich besser als erwartet
Die Erfahrung gibt dem Bürgermeister recht. Schon im Vorjahr war der Kämmerer von einer negativen Bilanz ausgegangen und hatte eine Kreditaufnahme von 4 Millionen und eine Entnahme aus den Rücklagen von 2,6 Millionen Euro eingeplant. Wegen verschobener Investitionen, vor allem aber wegen unerwartet hoher Gewerbesteuern von 2,1 Millionen Euro konnten die Rücklage stattdessen sogar um 103.000 Euro aufgefüllt werden. Einen Kredit in Höhe von 2 Millionen Euro hat die Gemeinde dennoch in Anspruch genommen, allerdings im Vorgriff auf das laufende Jahr und um sich die damals noch günstigeren Zinskonditionen zu sichern, wie Kämmerer Joachim Neef erläutert.
Mit Kosten von 700.000 Euro wird die Sanierung der Ingolstadter Straße samt Wasserleitung und Kanal im laufenden Jahr die voraussichtlich teuerste Tiefbaumaßnahme der Gemeinde. Eigentlich war die Maßnahme erst später eingeplant, wurde aber wegen eines großen Wasserrohrbruchs vorgezogen, so Neef. Einen erneuten Anlauf wagt die Gemeinde beim Bau des Sozialen Zentrums "Zacherle" in der Ingolstadter Straße. In dem ehemaligen Kolonialwarenladen soll unter anderem der Familienstützpunkt einziehen. Nach ersten Vorarbeiten hatte die Gemeinde im vergangenen Jahr die Ausschreibung wieder zurückgezogen, weil die Angebote der Firmen weit über dem veranschlagten Kostenrahmen lagen. Jetzt sind 1,1 Millionen Euro eingeplant, davon 800.000 Euro im laufenden Jahr, und Kämmerer Neef hofft, dass die zweite Ausschreibungsrunde günstiger ausfällt als die erste.
Einkommensteueranteil ist die wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde
Auf der Einnahmenseite kann die Gemeinde in diesem Jahr weiterhin auf einen kontinuierlich steigenden Anteil an der Einkommensteuer vertrauen. Mit 3,1 Millionen im laufenden Jahr ist der Steueranteil zur wichtigsten und zugleich verlässlichsten Geldquelle geworden, so der Kämmerer, anders als die schwer vorherzusehende Gewerbesteuer. Hier hat Neef mit 1,2 Millionen Euro vorsichtig kalkuliert. Etwa in gleicher Höhe wird voraussichtlich die Schlüsselzuweisung des Freistaats ausfallen.
Mit 2,8 Millionen Euro ist die Kreisumlage die größte Ausgabeposition im Verwaltungshaushalt. Die kürzlich vom Kreistag beschlossene Erhöhung der Umlage um zwei Prozentpunkte schlägt sich für Giebelstadt in Mehrausgaben von 139.000 Euro nieder. Zunehmend werde der Haushalt durch die Kosten der Kindergärten belastet, so Joachim Neef. Geplanten Ausgaben von 2 Millionen Euro steht ein staatlicher Ausgleich von 1,1 Millionen Euro gegenüber.
Personalkosten steigen um 22,5 Prozent
Auffallend hoch ist die Steigerung der Personalkosten von 1,17 Millionen Euro im Vorjahr um 22,5 Prozent auf jetzt 1,43 Millionen Euro. Tatsächlich sei damit keine Stellenmehrung verbunden, so der Kämmerer, sondern etwa die Besetzung einer seit Jahren offenen Hausmeisterstelle, die steuerfreie Einmalzahlung je Vollzeitkraft in Höhe von 3000 Euro und die zu erwartende Tariferhöhung im öffentlichen Dienst. In der Summe geht Neef davon aus, dass 720.000 Euro aus dem Vermögenshaushalt zugeführt werden müssen, um den Verwaltungshaushalt auszugleichen.
In der Debatte mahnt UWG-Sprecher Armin Kolb, bei künftigen Investitionen den laufenden Unterhalt im Auge zu behalten. "Gebäude zu bauen ist einfach, sie zu unterhalten ist eine ganz andere Nummer", so Kolb. BBG-Sprecher Richard Reiter hielt entgegen, dass mit den geschaffenen Einrichtungen die Attraktivität der Gemeinde steige, was zu mehr Zuzug und damit höheren Steuereinnahmen führe.
Auch BBO-Sprecher Hermann Eidel sieht Grund für eine vorsichtigere Ausgabenpolitik. "Wir können uns auf die positiven Ergebnisse aus der Vergangenheit in Zukunft nicht mehr verlassen", sagt er. Bürgermeister Helmut Krämer sieht keinen Anlass zur Sorge und vertraut stattdessen auf die Umsicht seines Kämmerers. "Ich wage vorherzusagen, dass wir auch dieses Jahr am Ende wieder einen Überschuss im Verwaltungshaushalt haben werden", sagt Krämer. Der Gemeinderat beschloss den Haushaltsplan einstimmig.
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