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RIMPAR: Wegen Anfeindungen: Gemeinderätin tritt nicht an

RIMPAR

Wegen Anfeindungen: Gemeinderätin tritt nicht an

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    Zieht zurück: Andrea Benak wird nicht für die SPD im Rimparer Gemeinderat sitzen.
    Zieht zurück: Andrea Benak wird nicht für die SPD im Rimparer Gemeinderat sitzen. Foto: Foto: Kelle

    Noch vor der konstituierenden Sitzung des Marktgemeinderates Rimpar an diesem Donnerstagabend dreht sich das Karussell in der SPD-Fraktion: Die neu gewählte Andrea Benak tritt ihr Amt nicht an. Das bestätigte Bürgermeister Burkard Losert am Dienstag auf Nachfrage. Als Gründe nennt Benak neben ihrer Gesundheit hauptsächlich Ausgrenzungen und die Anfeindungen, die sie bereits seit ihrer Nominierung für den Gemeinderat habe erleiden müssen. Sie hätten sich nach ihrer Wahl derart verstärkt, dass sie nun um den Fortbestand des Betriebes „Haustechnik Benak“ fürchtet, dessen Inhaber ihr Ehemann Roland ist.

    Schweren Herzens erklärte die Rimparerin schriftlich, das kommunale Ehrenamt als Gemeinderätin nicht antreten zu wollen. Nachrücker wäre Rudolf Baumeister gewesen, doch auch der lehnte das Amt bereits ab. Der nächste Nachrücker auf der Liste ist nun Peter Schneider, der seinem Fraktionschef Harald Schmid bereits eine Zusage signalisiert hat.

    „Es war plötzlich ein totaler Druck von außen, der auf mir lastete“, schildert Andrea Benak. Zunächst sei sie nicht mehr gegrüßt worden, dann habe man bei ihrem Auftauchen die Straßenseite gewechselt, offene Anfeindungen nahmen zu. „Diese Anfeindungen wären die nächsten sechs Jahre weiter gegangen, und dafür habe ich einfach nicht die Nerven“, sagt sie. „Ich kann seit Wochen nicht mehr richtig schlafen, und wir haben einen Betrieb mit 20 Angestellten, für den wir Verantwortung tragen“.

    Ob allein die Tatsache, dass sie für die SPD kandidiert hatte, den Ausschlag für offensichtliche Ausgrenzung gegeben habe, wolle sie „nicht behaupten“. Den Rückzug vom kommunalen Ehrenamt sieht Benak als „Selbstschutz und Schutz für den Betrieb“. Sie hätte sich „gern als Gemeinderätin weiterhin auch für unsere Ortsverschönerung, die ich schon seit 25 Jahren im Obst- und Gartenbauverein für die Gemeinde mache, eingesetzt“.

    „Dieser Rücktritt hat mich völlig überrascht“, sagt Bürgermeister Burkard Losert, auf dessen Schreibtisch die Absage Benaks am frühen Dienstagmorgen gelandet war. Im Eilverfahren wandte sich Losert an das Landratsamt, um den Rücktritt von der Kommunalaufsicht bewerten zu lassen. Die sieht keine Probleme: „Hier greift der Artikel 19 der bayerischen Gemeindeordnung für kommunale Ehrenämter“, sagt Harald Piecha, der Leiter der Kommunalaufsicht im Landratsamt. „Wenn ein Ratsmitglied sein Amt niederlegen will, müssen dafür, anders als in der Vergangenheit, keine Gründe mehr aufgeführt werden“. In seiner konstituierenden Sitzung muss der neue Gemeinderat über diesen Rücktritt beraten und beschließen, was Losert als „formalen Akt“ bezeichnet.

    „Dass es so eine Anfeindung gegen jemanden, der sich für die Allgemeinheit einsetzen will, in der heutigen Zeit noch gibt, erschüttert mich zutiefst“, sagt Rimpars SPD-Chef Harald Schmid, der derzeit in Berlin unterwegs ist. Es sei ohnehin schon schwierig genug, Bürger zu finden, die als Gemeinderäte Verantwortung übernehmen wollen. „Dann ist Andrea Benak, die nicht mal Parteimitglied ist, dazu bereit, auf unserer Liste zu kandidieren – und dann so was. Das grenzt schon an Ächtung“.

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