Klar ist bisher nur: Die fünf Mitgliedsgemeinden des Zweckverbandes Abwasserbeseitigung „Ahlbachgruppe hoch fünf“ müssen eine neue Kläranlage bauen und das möglichst schnell, denn die bisherige Anlage ist über 40 Jahre alt und mittlerweile zeigen sich erste größere Reparaturbedürfnisse. Die kosten natürlich Geld. Geld, das besser in den Neubau investiert werden sollte, findet Verbandsvorsitzender und Waldbüttelbrunns Bürgermeister Klaus Schmidt. Das sehen seine Amtskollegen aus Waldbrunn, Hettstadt, Eisingen und Kist grundsätzlich genauso, aber trotzdem bereitet die Finanzierung der neuen Kläranlage allen großes Kopfzerbrechen.
Anlage soll 32,4 Millionen Euro kosten
Seit fast einem Jahr diskutiert man, wie die neue Anlage, die immerhin gut 32,4 Millionen Euro nach heutigem Stand kosten soll, bezahlt werden kann. Während Waldbüttelbrunn für eine Finanzierung komplett aus dem Gemeindehaushalt heraus plädiert, hätten andere Kommunen wie Eisingen es am liebsten, wenn die Finanzierung komplett über den Zweckverband abgewickelt werden könnte. Wieder andere könnten sich auch eine Mischform vorstellen. Fest steht nur: Bezahlen muss es am Ende der einzelne Bürger oder die einzelne Bürgerin. Entweder über eine Einmalumlage oder über eine Erhöhung der Abwassergebühren. Kredite für die Finanzierung müssten in jedem Fall aufgenommen werden.
Natürlich geht es dabei auch um Fördermittel, die Waldbüttelbrunn und Waldbrunn aus der Härtefallregelung der RZ-Was, einem Fördertopf der bayerischen Staatsregierung für Kommunen, die höhere Summen in ihre Wasser- oder Abwasserversorgung gesteckt haben, erhalten könnten. Auch Kist dürfte nach Berechnungen von Verbandsgeschäftsleiter Markus Ostwald in den Genuss der Förderung kommen, wenn die neue Zuleitung zur Kläranlage gebaut wird. Alle anderen Gemeinden wären außen vor. Die Gemeinde Kist ist nicht an der bisherigen Kläranlage beteiligt, hat sich dem Zweckverband allerdings angeschlossen, weil ihre eigene Kläranlage ebenfalls in die Jahre gekommen ist und ein eigener Neubau beim Beschluss des Gemeinderates nicht wirtschaftlich erschien.
Selbst eine Sondersitzung brachte keine Lösung
In mehreren Sitzungen wurde bereits gerungen, welche Finanzierung am besten sei, eine Lösung allerdings noch nicht gefunden. Selbst eine Sondersitzung, bei der ein Finanzfachmann aufgliederte, welche Auswirkungen welche Finanzierungsform haben könnte (wir berichteten), konnte keine Lösung innerhalb der fünf Gemeinden bringen. Zusätzlich war Geschäftsleiter Ostwald auch noch in den jeweiligen Gemeindeparlamenten und stellte die neue Anlage sowie die Kostenentwicklung vor.
Doch alles half nichts, die Fronten sind verhärtet. Somit muss die eigentlich für den 4. Dezember vorgesehene Sitzung des Abwasserzweckverbandes, bei dem es um die finale Bestimmung der Finanzierung gehen sollte, verschoben werden. Hierzu teilt Verbandsgeschäftsführer Markus Ostwald mit: „Wie sich im Nachgang der letzten Verbandsversammlung gezeigt hat, gibt es in den Gemeinden ganz unterschiedliche Bedürfnisse zur Finanzierung des Kläranlagenneubaus. Diese Problematik wollen wir daher einer erneuten Prüfung unterziehen, ob nicht doch noch eine Lösung gefunden werden kann, die für alle Mitgliedsgemeinden zustimmungsfähig ist. Sobald wir hier zu einem abschließenden Ergebnis gekommen sind, werden wir einen neuen Termin für die Verbandsversammlung mitteilen“.
Es bleibt also spannend. Wie zu erfahren war, hat man sich einen externen Mediator gesucht, der nun zwischen den einzelnen Gemeinden und ihren Wünschen vermitteln will.