Kürnach

Wohlfart: "Beim Haushalt etwas weniger stark auf Gas treten"

Über 22 Millionen Euro waren für den Kürnacher Haushalt 2020 vorgesehen – im Ergebnis betrug er laut Jahresrechnung dann nur rund 19 448 000 Euro. Das liegt vor allem am Vermögenshaushalt. Dort wurden von knapp 11,2 nicht mal 7,7 Millionen Euro ausgegeben. Von der geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 2 668 000 Euro wurden nur eine Million in Anspruch genommen.

Aus den Rücklagen wurden rund 469 000 Euro entnommen, der Stand der Rücklagen beträgt somit 1 744 000 Euro. Der Schuldenstand betrug zum Jahresende 2020 noch 6 437 336 Euro und ist somit im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken. 2 441 000 Euro Gewerbesteuer konnte die Gemeinde einnehmen, und damit trotz Corona so viel wie noch nie. Dennoch sind wegen der ungewissen Entwicklung der Pandemie für den Haushalt 2021 nur 1,5 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen angesetzt.

Für das Jahr 2021 ist ein Gesamthaushalt in Höhe von rund 19,9 Millionen Euro vorgesehen. Davon entfallen rund 10,9 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt. Vorgesehen sind Kreditaufnahmen in Höhe von 3,97 Millionen Euro, der Schuldenstand würde dann 9,6 Millionen Euro zum Ende des Jahres 2021 betragen. Der Haushalt wurde einstimmig angenommen.

"Wir treten nicht auf die Bremse, aber etwas weniger stark aufs Gas", sagte Bürgermeister René Wohlfart (SPD). Er sei nicht gegen einzelne Projekte und habe nie gesagt, etwas nicht zu machen. Aber man müsse einzelne Projekte überdenken. Er verglich dies mit seiner Zeit als Pilot: "Wenn ich auf ein Gewitter zufliege, muss ich ausweichen. Dann schaue ich nach vorne und prüfe, ob der Tank reicht", so Wohlfart.

Johannes Sieß (CSU) findet "gut, dass wir alles einplanen was theoretisch möglich ist". Die Gemeinde solle "nicht jetzt sparen, wo es eigentlich noch nicht nötig ist, sonst drohe ein Rückschritt in den nächsten Jahren". Dieser gehe mit einem Attraktivitätsverlust einher. Die Gemeinde solle versuchen, alles was im Haushalt ist anzugehen, auch die Bergstraße, in die bereits 200 000 Euro Planungskosten investiert wurden.

Unterschiedliche Meinungen zu Bergstraße 4

Alexander Schraml (SPD) sagte, die Gemeinde sei immer gut damit gefahren, etwas mehr Geld einzuplanen als dann gebraucht werde. Der Verkauf von Liegenschaften sei kein Thema und nach Meinung der SPD-Fraktion der falsche Weg. Knackpunkte seien der Straßenbau und die Bergstraße 4. "Hier sollten wir ein bissle weniger Gas geben", aber grundsätzlich seien solche Projekte für die Attraktivität unabdingbar.

Manfred Dülk (UWG-FW) ist froh, dass die Bergstraße sehr defensiv angegangen werde und Alternativen geprüft werden. Solche Projekte dürfe man nicht nur machen, weil Fördergelder da sind. Diese seine zwar Anreiz, aber dennoch sei viel Eigenkapital notwendig. Grundgedanke müsse sein, notwendiges vor wünschenswertes zu stellen. Er "begrüßt absolut, dass der Straßenbau begonnen wird, das wird uns in den nächsten Jahren begleiten, nicht nur im Gebiet Neuer Berg".

Kerstin Celina (Grüne) ist froh, dass der Haushalt den Fokus auf die Pflichtaufgaben lege und Wünsche zunächst hintenangestellt werden. Die Gemeinde werde enorme finanzielle Probleme bekommen, wenn sie alles machen muss, was in den nächsten Jahren Pflichtaufgaben werden. Deshalb müsse man über Einnahmengenerierung nachdenken. "Wir werden auf Dauer nicht drum rumkommen, die Gewerbesteuern zu erhöhen", sagte sie.

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