Die AOK Bayern weigert sich weiterhin, einen sogenannten Hausarztvertrag umzusetzen, der eigentlich seit Monatsbeginn wirksam sein sollte. Ein Vorschlag, den der Bayerische Hausärzteverband (BHÄV) bei einem Gespräch am Dienstag machte, sei für die AOK „im Interesse ihrer Beitragszahler und ihrer Wettbewerbsfähigkeit kein ernstzunehmendes Angebot“, erklärte die Kasse am Mittwochabend.
Damit fordert die Kasse Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) heraus. Huml kritisierte das Verhalten der AOK als „uneinsichtig“ und will die Kasse nun zum Einlenken zwingen.
Die mit 4,4 Millionen Versicherten mit Abstand größte Kasse in Bayern und der Hausärzteverband liegen seit geraumer Zeit im Streit über einen sogenannten Hausarztvertrag. Die Bundesregierung verlangt von den Kassen, dass sie solche Sonderverträge anbieten. Sie sollen den Medizinern mehr Geld bringen und den Patienten eine bessere Versorgung.
Weil AOK Bayern und BHÄV keine Einigung gelungen ist, hat ein unabhängiger Fachmann im Dezember einen Schiedsspruch erlassen. Dieser Spruch könne für die AOK Zusatzkosten von etwa 200 Millionen Euro mit sich bringen, erklärte die Kasse. Sie hält den Schiedsspruch für rechtswidrig und hat Klage dagegen eingereicht.
Der Hausärzteverband pocht hingegen seit Wochen darauf, dass Schiedssprüche in jedem Fall zunächst umgesetzt werden müssen und hat der Kasse mehrfach Rechtsbruch vorgeworfen.
Gesundheitsministerin Huml hat sich auf die Seite der Hausärzte gestellt. Als rechtlichen Schritt habe sie am Mittwoch umgehend ein offizielles Beratungsschreiben an die AOK Bayern geschickt, erklärte Huml. Wenn die Kasse „auch weiterhin nicht zur Vernunft“ komme, werde sie einen Verpflichtungsbescheid erlassen. Eine solche Zwangsmaßnahme wäre ausgesprochen ungewöhnlich. Sie bedauere die Entwicklung sehr, erklärte Huml, und ergänzte: „Auch die AOK Bayern muss sich an geltendes Recht halten.“