München

MP+Den Landtag abberufen? Umstrittenes Volksbegehren startet

Den Landtag auflösen und schnelle Neuwahlen – das ist das Ziel eines Volksbegehrens, das aus der "Querdenker"-Szene angestoßen wurde und unterstützt wird.
Der Landtag ist noch für zwei Jahre gewählt. Aus Ärger über die Corona-Politik will ein von 'Querdenkern' angestoßenes Bündnis das Parlament nun vorzeitig per Volksbegehren auflösen.
Foto: Matthias Balk, dpa | Der Landtag ist noch für zwei Jahre gewählt. Aus Ärger über die Corona-Politik will ein von "Querdenkern" angestoßenes Bündnis das Parlament nun vorzeitig per Volksbegehren auflösen.

Es ist ein bislang einmaliger Vorgang in der Geschichte des Freistaats Bayern: Mit einem Volksbegehren will ein Bündnis, das die bayerische Staatsregierung in der Querdenker-Szene verortet, den Landtag abberufen. Die zweiwöchige Eintragungsfrist in Bayerns Rathäusern beginnt an diesem Donnerstag. Doch was will die Initiative? Was sagen Experten dazu? Und wie läuft das Verfahren ab?Kann man den Landtag überhaupt mit einem Volksbegehren abberufen?Im Gegensatz etwa zum erfolgreichen Bienen-Volksbegehren 2019 geht es diesmal nicht um die Volksgesetzgebung.

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