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Faktencheck: Wieso der sogenannte "Remigrationsplan" der AfD der juristischen Überprüfung nicht Stand hält

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Faktencheck: Wieso der sogenannte "Remigrationsplan" der AfD der juristischen Überprüfung nicht Stand hält

Blickt ein Würzburger Staatsrechtler auf den selbst propagierten "Geh-Hoam-Plan" der Bayern-AfD, zeigt sich schnell: nicht realisierbar oder schon im Ansatz unsinnig.
Von Gisela Rauch
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    Das "Unwort des Jahres" 2023 in Deutschland: "Remigration". Die AfD will Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben. Ihrem sogenannten "Remigrationsplan" mangelt es an juristischer Kompetenz.
    Das "Unwort des Jahres" 2023 in Deutschland: "Remigration". Die AfD will Millionen Menschen aus Deutschland vertreiben. Ihrem sogenannten "Remigrationsplan" mangelt es an juristischer Kompetenz. Foto: Nadine Weigel

    Die bayerische AfD hat Mitte Januar in Schweinfurt ein sogenanntes "Regierungsprogramm" für Bayern vorgelegt. Kern ist ein sogenannter "Geh-Hoam-Plan" oder "Remigrationsplan", der aufnimmt, was führende AfD-Politiker gemeinsam mit Neonazis und einigen Unternehmern im November offenbar bei einem Geheimtreffen in Potsdam geplant haben: die Vertreibung von Millionen Menschen aus Deutschland.

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