Wahrscheinlich ist Horst Arnold schon zu lange in der Bayern-SPD, um sich von politischen Hiobs-Botschaften noch schockieren zu lassen: Sieben Prozent Zustimmung bekommen Bayerns Genossen nur noch in einer aktuellen Meinungsumfrage – noch weniger, als die 9,7 Prozent bei der desaströsen Landtagswahl im Herbst 2018.
Doch der SPD-Fraktionschef im Landtag gibt sich zum Abschluss einer dreitägigen Klausurtagung unbeeindruckt: "Wir haben uns von Umfragen nicht den Schwung nehmen lassen", sagt Arnold trotzig. Und Zustimmung hin, Zustimmung her: "Unser sozialer Kompass bleibt geeicht."
Doch so leicht wie Markus Söder, der den Grund für die ebenfalls sinkende CSU-Zustimmung allein im Zustand der Berliner Groko verortet hatte, will es sich Arnold nicht machen: Die schlechte Stimmung für die SPD liege auch "an internen Prozessen", räumt er ein. So habe der quälend lange Auswahlprozess für das neue Duo an der Spitze der Bundes-SPD der Zustimmung auch in Bayern nicht gedient, deutet er an.
Saskia Esken, die eine Hälfte des neuen Führungsduos, war zum Beginn der Fraktionsklausur am Dienstag extra nach München gekommen. Arnold lässt durchblicken, dass die neue Linksausrichtung durch Esken im Münchner Landtag nicht allen Genossen behagt: "Wenn man sich persönlich kennen lernt, kann man Missverständnisse aus der Welt schaffen", lobt er deshalb das Treffen. Und für die eigenen Leute gilt wohl ebenso, was Arnold mit Blick auf potenzielle SPD-Wähler formuliert: "Die Erkenntnis, dass man mit dieser Spitze soziale Politik machen kann, hat sich leider noch nicht überall durchgesetzt."
Inhaltlich will die Bayern-SPD ihren Anspruch als Partei der sozialen Gerechtigkeit ins Digital-Zeitalter transferieren: Arbeitnehmerrechte und Mitbestimmung müssten auch bei Firmen wie Uber und Amazon gelten. Anstatt "immer mehr Reichtum für die Wenigen" anzuhäufen, gelte es die Digitalisierung zu nutzen, "damit es den Menschen besser geht", heißt es in einem SPD-Papier.
Die SPD will im Landtag die "Jugend-Versteher-Fraktion" sein
Darüber hinaus will die Partei wieder eine Zielgruppe in den Blick nehmen, die ihr zuletzt abhanden kam: die Jungen. "Wir wollen im Landtag die Jugend-Versteher-Fraktion sein", sagt der SPD-Jugendpolitiker Arif Tasdelen. Gerechtigkeit bewege die Jugend sehr: Gute Bildung, Chancen auf unbefristete Arbeit und eine bezahlbare Wohnung sowie kostenloser Nahverkehr für Jugendliche, Studenten und Azubis sollen für die SPD Türöffner sein, um mit der Jugend ins Gespräch zu kommen, hofft Tasdelen: "Wir wollen ein junges Bayern, ein cooles Bayern."
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