Die Sperrung einer Online-Plattform wie die Blockade des Twitter-Nachfolgers X in Brasilien kann nach Einschätzung von Bundesdigitalministers Volker Wissing (FDP) nur das äußerste Mittel sein, um geltende Gesetze im Internet durchzusetzen. „Für mich als liberalen Politiker muss eine Sperrung oder ein Verbot einer Plattform immer die "ultima ratio" sein”, sagte Wissing beim G20-Treffen der Digitalminister in Brasilien in einem Interview mit der Tageszeitung „Folha de Sao Paulo”.
São Paulo/Berlin