Lieber Oskar Lafontaine, ich hoffe, Sie haben sich keinen Ehekrach eingehandelt mit dem Vorschlag, SPD und Linkspartei zu fusionieren. Dass Sie eine Fusion befürworten, behaupten jedenfalls Zeitungen unter Berufung auf Ihr "Umfeld", wie das immer heißt. Mit Umfeld scheint aber nicht Ihre Frau gemeint gewesen zu sein, Sahra Wagenknecht, Vorsitzende der Linke-Fraktion im Bundestag. Die ist nämlich von dem Vorschlag offenbar nicht begeistert.
Laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat sie gesagt: „Wenn man die SPD, von der die Wähler aktuell nicht wissen, wofür sie eigentlich steht, mit der heutigen Linken, in der wichtige Strategiefragen ebenfalls ungeklärt sind, einfach zusammenwirft, kommt ganz sicher kein Erfolgsprojekt heraus.“ Klingt einleuchtend: Zwei Parteien, die jede für sich schon nicht weiß, was sie will, tun sich zusammen, und dann... Ja, was dann?
"Wir müssen unser Profil schärfen", heißt es immer. Aber welches? Oder, gemein im Plural gefragt: welche? Mit Profilen ist das so eine Sache. Die Konservativen tun sich da derzeit auch nicht gerade leicht. Ich sage nur Rezo-Video. Der "Spiegel"-Kolumnist Sascha Lobo hat das Selbstverständnis der Bürgerlichen in diesen, wie ich finde, wunderschönen Satz gefasst: "Konservative verspüren eine ständige, süße, leicht modrig riechende Verlockung, sich selbst als bewahrenswerte Normalität zu begreifen."
Linke Politik war schon immer schwerer als rechte. Das liegt an der Idee, den Menschen tatsächlich Gerechtigkeit bringen zu wollen.
Da tun sich die Rechten leichter. Einfache Botschaften, klare Feindbilder. Wir gegen die anderen, Lügenpresse, Grenzen dicht, Frau an den Herd und so weiter. Im Moment scheint das bei manchen Wählern noch anzukommen, aber ein Erfolgsrezept sollte niemand daraus ableiten, der echte Lösungen für immer komplexere Probleme anbieten möchte.
Linke Politik war schon immer schwerer als rechte. Das liegt an der Idee, den Menschen tatsächlich Gerechtigkeit bringen zu wollen. Soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, Gleichstellung von Mann und Frau und so weiter. Die Linke hat da ihre Forderungen: mehr Personal für Bildung, Pflege und Gesundheit etwa. Oder Wohnung und Energie bezahlbar machen. Alles vernünftig, alles einleuchtend. Die SPD wiederum hat in der Groko durchaus einiges erreicht. Mindestlohn etwa. Oder Gute-KiTa-Gesetz, das hoffentlich besser ist, als sein alberner Name. Aber sie trägt auch immer wieder Kompromisse mit, die vielen Genossen stinken.
Jedenfalls: Scheint alles im Moment nicht so richtig anzukommen da draußen. Der Franke hat da diesen leider meist wahren Spruch: Das Gegenteil von gut ist gut gemeint. Er tut wahrscheinlich beiden Parteien Unrecht. Aber das ist genau das Problem: Erfolgreich sind andere. Die Grünen zum Beispiel, die gerade austesten, wie viele Verbotsvorschläge man machen kann (zuletzt ein Verbot der Vernichtung von Retouren), bis das Ergebnis leidet.
Leicht würde eine Fusion sicher nicht werden, man mag sich das blutige Gerangel um Posten und Inhalte gar nicht ausmalen.
Interessanterweise spricht sich nun mit Ihnen, Herr Lafontaine, einer der Motoren der einstigen Spaltung für eine Fusion aus: Die Linke ging ja 2007 aus der Vereinigung der 2004 gegründeten WASG und der PDS hervor. Diese "Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit" speiste sich vor allem aus abtrünnigen Sozialdemokraten, die die Agenda 2010 (Hartz IV und so weiter) nicht mittragen konnten. Aber das wissen Sie natürlich alles selbst, schließlich waren Sie, ehemaliger Vorsitzender der SPD (einer von inzwischen ziemlich vielen, wenn die Bemerkung erlaubt ist), Spitzenkandidat der WASG.
Zieht es Sie also im reifen Alter von 75 Jahren doch wieder zurück in die alte politische Heimat SPD? Leicht würde eine Fusion sicher nicht werden, man mag sich das blutige Gerangel um Posten und Inhalte gar nicht ausmalen. Ich denke da nur an die fundamental unterschiedliche Einstellung zur Nato: Die Linke will die Nato auflösen, die SPD nicht.
Und ob man einfach die Umfrage-Werte 13 (SPD) und 7 (Linke) Prozent addieren kann, wie es der Grüne Daniel Cohn-Bendit gemacht hat, und dann eine mehr oder weniger gemäßigt linke 20-Prozent-Partei bekommt, scheint auch fraglich. Aber Sie werden sich schon was dabei gedacht haben, Herr Lafontaine, schließlich galten sie viele Jahrzehnte als einer der gewieftesten politischen Köpfe des Landes. Und irgendetwas grundsätzlich anderes muss passieren, wollen wir in Deutschland nicht bald österreichische oder italienische Verhältnisse haben.
Also: Warum nicht? Es scheint ohnehin, als habe der kommende SPD-Mann Kevin Kühnert mehr Freunde in der Linkspartei als in seiner eigenen Partei.
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