Schweinfurt

Kommentar: Eine LGS in Schweinfurt wäre das falsche Signal

Der Bürgerentscheid lässt die Parteien ratlos zurück. Dabei sind neue Konzepte wichtiger denn je.

Im August 2018 war Schweinfurts Oberbürgermeister Sebastian Remelé bester Laune. In der Post war der Brief des damaligen bayerischen Umweltministers Marcel Huber an seinen CSU-Parteikollegen. Inhalt: Der Zuschlag für die Landesgartenschau 2026, angereichert mit wohlfeilem Lob für das Konzept. Sechs Monate später ist Remelés Laune im Keller. Nach der Ablehnung des Landesgartenschau-Konzepts beim Bürgerentscheid am Sonntag steht er vor einem Scherbenhaufen.

Im Juli gab es im Stadtrat eine klare Mehrheit - von der CSU über die Grünen bis zu den Linken. 31 von 44 Räten fanden es gut, dass auf 13 Hektar in den früheren Ledward-Kasernen und dem Kessler Field im Rahmen einer Landesgartenschau (LGS) ein Bürgerpark entstehen soll. Der Slogan: "Blumen statt Panzer". Eine der früheren von der US-Armee genutzten Panzerhallen bleibt als Blumenhalle und für Gastronomie.

Hätte der OB ahnen müssen, dass sich der blaue August-Himmel schon verdunkelt hatte, als Ulrike Schneider vorschlug, statt einer Landesgartenschau lieber einen Stadtwald zu pflanzen?  Vielleicht. Remelé unterschätzte die Zugkraft der Argumente Schneiders, die 2002 nach einem Zerwürfnis aus der CSU-Fraktion austrat und seitdem für die Schweinfurter Liste/Freie Wähler im Stadtrat sitzt. Die Konservativen und die einst als Europa-Abgeordnete gehandelte Umweltpolitikerin Schneider sind sich bei ökologischen Themen in herzlicher Abneigung verbunden. Die CSU fühlt sich zu unrecht angegriffen, da Schweinfurt ein Kimaschutzkonzept hat. Schneider findet, man müsse vor Ort schneller mehr tun, um sich gegen den Klimawandel zu stemmen.

Wald an anderer Stelle und trotzdem einen Bürgerpark mit Landesgartenschau

Die Ablehnung der Landesgartenschau 2026 ist für zwei Personen besonders bitter: Sebastian Remelé und Baureferent Ralf Brettin. Sie hatten das Projekt vehement verteidigt. Vergebens:  5565 Schweinfurter sagten Nein, nur 4366 fanden es gut. Kaum Trost ist es, dass auch Schneiders Stadtwald-Idee klar abgelehnt wurde: 5245 mal Nein, 4417 mal Ja.

Im Herbst zeichnete sich ab, dass ein Bürgerentscheid kommt. Es hätte einen Ausweg gegeben: Das Angebot, weit mehr als die von Schneider geforderten zehn Hektar Wald an anderer Stelle im Stadtgebiet aufzuforsten, dafür aber auch die Landesgartenschau in der Kaserne durchzuführen. Doch der Kompromiss wurde nicht gesucht, das Ratsbegehren brachte noch mehr Konfrontation. Zwei Tage vor dem Bürgerentscheid endete der zugespitzte Streit vor dem Verwaltungsgericht wie das Hornberger Schießen - die Eilanträge beider Seiten wurden abgelehnt.

Neue Konzepte für die Ledward-Kasernen sind dringend nötig

Wie geht man mit diesem Ergebnis um? Unzweifelhaft ist, dass beide Bürgerentscheide am Quorum scheiterten, weshalb der Stadtrats-Beschluss pro Landesgartenschau rein rechtlich gilt. Recht haben und politisch klug handeln, sind aber zwei verschiedene Dinge.

Der OB verweist darauf, es hätten nur 11 072 von 38 941 wahlberechtigten Bürger abgestimmt, gerade mal 28,4 Prozent. Ist da nicht die schweigende Mehrheit pro Landesgartenschau? Als Remelé 2014 als OB wiedergewählt wurde, hatte er 11 369 Stimmen. Bezogen auf die damals Wahlberechtigten waren 28,15 Prozent der Schweinfurter für ihn. Niemand würde ernsthaft behaupten, seine Wahl sei nicht legitim gewesen.

Der Bürgerentscheid ist ungültig, der Stadtrat ändert trotzdem seinen Beschluss - dieses Szenario  breitet vielen Räten Bauchschmerzen, sie fürchten es könnte Schule machen. Doch das ist der falsche Ansatz. Die hohe Zahl der ungültigen Stimmen darf man nicht außer Acht lassen, auch wenn man nicht weiß, warum sie so häufig waren. Zu glauben, man müsste die Landesgartenschau-Pläne nur besser erklären, geht am Wählerwillen vorbei. Bürgerpark ohne Landesgartenschau, das wäre ein kluger Kompromiss.

Das Schweinfurter Votum liegt im Trend: Millionenschwere Großprojekte sind in Deutschland schwer durchsetzbar. Vor allem, wenn so zugespitzt diskutiert wird wie in der Wälzlagerstadt. Sebastian Remelé konnte nicht klar machen, warum eine Landesgartenschau gut für die Stadt ist. Deshalb ist es an der Zeit, neue Wege zu gehen.

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