War das die Rückkehr zur Normalität? Gehört Russland wieder zum Kreis der Nationen, die Konflikte lösen anstatt anheizen? Fast scheint es so, wenn man die Bilder vom Berlin- Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin betrachtet: Einträchtig sitzt er im Kanzleramt am runden Tisch mit Frankreichs Präsident François Hollande, dem ukrainischen Staatschef Petro Poroschenko und der Gastgeberin, Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Das Ergebnis des Gesprächs zum Ukraine-Konflikt ist zweifellos mehr als nichts. Eine bewaffnete Polizeitruppe zur Überwachung der Waffenruhe, die Entflechtung der Kriegsparteien – das sind kleine Schritte in die richtige Richtung, die freilich erst noch im Detail ausgehandelt werden müssen. Dass Russland seine Unterstützung der Separatisten beendet oder diese gar zurückpfeift, daran ist jedoch nicht zu denken.
Auch nach dem Berliner Gespräch besteht kein Zweifel: Der Mann aus dem Kreml will die Abtrennung der „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk von der Ukraine ebenso wenig rückgängig machen wie die Annexion der Krim. Die Wirtschaftssanktionen des Westens mögen die russische Ökonomie getroffen haben, den Willen Putins, seine Einflusssphäre auszubauen und zu sichern, konnten sie nicht schwächen.
Auf die weltpolitische Bühne zurückgekehrt
Der Westen, so scheint es, ist bereit, im Ukraine-Konflikt den Status quo vorerst zu akzeptieren, sofern Ruhe an der Demarkationslinie herrscht. Putin kommt diesem Wunsch mit kleinen Zugeständnissen entgegen, und das scheint zu genügen.
Mit seinem Syrien-Engagement stößt er indes auf mehr Widerstand. Putin hatte die Rückkehr Russlands auf die weltpolitische Bühne geschickt eingefädelt. Er versprach, im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gemeinsame Sache mit dem Westen zu machen. Tatsächlich bekämpfte die russische Luftwaffe in Syrien aber vor allem die Gegner von Präsident Baschar al-Assad.
Seit sich der Konflikt auf Ost-Aleppo zugespitzt hat, das vonRebellen gehalten wird, ist der Krieg noch schmutziger geworden als er ohnehin schon war. Kliniken werden angegriffen, im Bombenhagel sterben auch Zivilisten, unter ihnen Hunderte Kinder.
Russland steht am Pranger, UN-Generalsekretär Ban Ki Moon spricht von „Kriegsverbrechen“. Auch Frankreichs Präsident Hollande erhebt diesen Vorwurf. Merkel zögert noch, nennt die Bombardierungen aber „unmenschlich“.
Sanktionen zeigen kaum Wirkung
Doch ob so oder so, Putin lässt sich nicht von dem mit brutaler Gewalt verfolgten Ziel abbringen. Zwar hat er die einseitig erklärte Waffenruhe in Aleppo, die eine Versorgung der Bevölkerung erlauben soll, um wenige Stunden verlängert. Aber das war?s.
Der russische Präsident nutzt das derzeitige globale machtpolitische Vakuum konsequent aus, das durch die Handlungsunfähigkeit der USA entstanden ist. Dort geht die Amtszeit von Präsident Barack Obama zu Ende, seine Nachfolge ist noch nicht geklärt, und deswegen muss Putin keine harten Entscheidungen fürchten.
Er nutzt die Zeit, um Fakten zu schaffen und dem Assad-Regime die Einnahme Aleppos zu ermöglichen. Dann wäre eine Vorentscheidung im Bürgerkrieg gefallen.
Jetzt wird im Westen diskutiert, ob Russland mit weiteren Wirtschaftssanktionen unter Druck gesetzt werden sollte. Doch für Aleppo, das rasch einen dauerhaften Waffenstillstand braucht, kämen langfristig wirkende Strafen in jedem Fall zu spät.
Ob Sanktionen Putin überhaupt beeindrucken, ist fraglich. Denn selbst wenn diese seinem Land zusetzen, der autoritäre Kreml-Herrscher sitzt so fest im Sattel, dass er nicht mit sich reden lässt, wenn er nicht will.