Mit einer Konsequenz sondergleichen setzt der erst vor kurzem gewählte Alexis Tsipras, Ministerpräsident von Hellas, seine Wahlversprechen 1:1 um. Er weiss sehr wohl, dass dieses Vorgehen in Brüssel, in Berlin und anderswo großen Unmut, wenn nicht Zorn hervorruft – auch wenn nach außen alle Betroffenen Gelassenheit vorspiegeln. EU-Parlamentspräsident Schulz reiste nach Griechenland und hat versucht mit der neuen Regierung „Tacheles zu reden“. Nach ihm kommt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem nach Athen. Auffallend, die führenden Köpfe der EU - es fehlt noch Jean-Claude Juncker - suchen den in ihren Augen renitenten griechischen Ministerpräsidenten auf! Dieser wird nicht zum Rapport nach Brüssel bestellt.
Alexis Tsipras hat bei all seinen Verhandlungen mit den EU-Gesandten eine Trumpfkarte im Ärmel: Die Beziehungen zu Russland. Zwar hat Russland große finanzielle Probleme, aber diese Gelegenheit wird sich Putin nicht entgehen lassen, über Griechenland eine Sperrminorität im Europäischen Rat zu installieren: Die Beschlüsse werden vom Rat nach Art. 31 EU-Vertrag grundsätzlich einstimmig gefasst, jeder Staat hat also ein Vetorecht. So könnte Russland alle weiteren in Berlin ausgeheckten Sanktionen aushebeln. Im Rat der Europäischen Union (EU-Ministerrat) kann er mit Griechenland zumindest stören, evtl. mit anderen unzufriedenen Staaten ein Sperrminorität bilden!
„Potemkinsche Dörfer!“ so denken viele EU-Politiker und ihnen zugewandte Medienleute. Mitnichten! Denn, Grigori Alexandrowitsch Potemkin hat seiner Zarin Katharina die Große - deutscher Abstammung! - in den südrussischen Provinzen und auf der Krim (!) solide Gebäude, großartige Kirchen, Verteidigungsbauwerke wie auch Paläste gebaut. Aus Neid und Missgunst hatte Georg von Helbig, sächsischer Diplomat am Hofe in St. Petersburg, in einer Artikelreihe über Potemkin in der Hamburger Zeitschrift "Minerva" die Mär von den angeblichen Scheinfassaden in die Welt gesetzt. Warten wir ab, welche Schachzüge Alexis Tsipras als nächste vollzieht. Brüssel wird sich nolens volens dem Willen Tsipras anpassen müssen.
Dr. Jürg Walter Meyer
, 97618 Rödelmaier