Politik-News: Aktuelle Nachrichten von heute und Hintergründe - Main-Post

Hitze ist vor allem für ältere ein zunehmendes Gesundheitsrisiko (Archivbild)

Herausforderung Klimawandel

UN: 85 Prozent mehr Hitzetote bei Senioren seit den 90ern

Der Klimawandel führt zu mehr Extremwetterlagen, darunter auch Hitzewellen. Für eine Bevölkerungsgruppe sieht ein Bericht des UN-Umweltprogramms besondere Risiken.

dpa

Israels Premier Netanjahu besteht auf einer Zerschlagung der Hamas.

Lage im Überblick

Hamas stimmt Geiselfreilassung zu - Noch kein Durchbruch

US-Präsident Trump sieht weiterhin die Chance auf eine Waffenruhe in Gaza. Wenn nicht diese, dann vielleicht nächste Woche. Die Hamas spricht von ungelösten Fragen - stimmt aber in einem Punkt zu.

dpa

Auch Spielplätze wurden während Lockdowns gesperrt. (Archivbild)

Gesellschaftliche Auswirkungen

Bundestag will Corona-Kommission einsetzen

Die Eindämmung der Pandemie mit Schließungen und Masken war ein harter Einschnitt für alle - mit Folgen und Gräben bis heute. Jetzt soll eine große Aufarbeitung im Parlament starten. Wie genau?

dpa

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) hält es für sinnvoll, eine gemeinsame Mutterschaft ab Geburt zu ermöglichen. (Archivfoto)

Abstammungsrecht

Hubig befürwortet gemeinsame Mutterschaft für Frauenpaare

Die gelebte gesellschaftliche Realität solle sich im Familienrecht widerspiegeln, findet die Bundesjustizministerin. Für Hubig gehört dazu auch die gemeinsame Mutterschaft von zwei Frauen.

dpa

Erneut greift Russland die Ukraine in der Nacht massiv an.

Lage im Überblick

USA signalisieren Bereitschaft für mehr Ukraine-Hilfen

Russland greift die Ukraine weiter an. Trump lässt die Lieferung eines Patriot-Systems an Kiew prüfen. Die Verbündeten wollen über Hilfen beraten. Die Außenminister Rubio und Lawrow treffen sich.

dpa

«Wir werden es uns ansehen müssen» - sagt Trump zum Wunsch der Ukraine nach einem weiteren Patriot-Luftabwehrsystem.

Trump: Werden Ukraine-Wunsch nach Flugabwehrsystem prüfen

Der US-Präsident zeigte sich zuletzt verärgert über Präsident Putin. Nun äußert sich Trump zu einem Bericht, der den Fokus auf eine mögliche bedeutende Waffenlieferung an die Ukraine gelenkt hat.

dpa

Künstliche Intelligenz

Tschechien verbietet KI-Chatbot Deepseek in Behörden

Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung in Tschechien müssen auf die Hilfe des KI-basierten Chatbots Deepseek verzichten. Die Regierung in Prag sieht die App aus China als Sicherheitsrisiko.

dpa

Deutschland ist seit 1955 mit dabei. (Archivbild)

Bündnisverteidigung

Merz und Pistorius für deutsche Führungsrolle in der Nato

Vor 70 Jahren ist die Bundesrepublik der Nato beigetreten. Die neue Bundesregierung stellt sich für die Zukunft eine stärkere Rolle Deutschlands im Bündnis vor als bisher.

dpa

Schmuggler vereinbarten Code-Worte (Archivbild).

Vorgetäuschte Kontrollen

Kokain-Schmuggel am Flughafen: Polizisten verurteilt

Zwei Bundespolizisten haben bei vorgetäuschten Kontrollen am Frankfurter Flughafen Drogenpakete entgegengenommen und weitergereicht. Jetzt müssen sie ins Gefängnis.

dpa

Kanzler Merz stellt sich hinter Unionsfraktionschef Spahn.

Pandemie-Kosten

Merz stellt sich hinter Spahn – SPD will Aufklärung

Unionsfraktionschef Spahn steht wegen umstrittener Maskenkäufe in seiner früheren Ministerzeit unter Druck. Vom Kanzler bekommt er Rückendeckung. Der Koalitionspartner hat noch Klärungsbedarf.

dpa| 1 Kommentar

Elf Jahre ist der Abschuss der Passagiermaschine über der Ostukraine bereits her. (Archivbild)

Menschenrechtskonvention

EGMR: Eklatante Menschenrechtsbrüche von Russland in Ukraine

Nicht nur Russlands Krieg gegen die Ukraine, auch schon Kämpfe davor hatten verheerende Auswirkungen für Zivilisten. Das Menschenrechtsgericht sieht ein «System» von Rechtsbrüchen durch Russland.

dpa

An den Bahnhöfen wollen Bundespolizei und DB Sicherheit gemeinsam die Präsenz erhöhen, um Straftaten vorzubeugen und das Sicherheitsgefühl der Reisenden zu stärken. (Archivfoto)

Erster Jahresbericht

Polizeibeauftragter geht Klagen über Racial Profiling nach

Bürger, die über Diskriminierung klagen, gehören zum Alltag des Polizeibeauftragten des Bundes. In seinem Jahresbericht geht es auch um die manchmal nicht optimalen Arbeitsbedingungen von Polizisten.

dpa

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer nannte in der Haushaltsdebatte seine Schwerpunkte - dazu gehört auch die Filmföderung in Deutschland. (Archivbild)

Haushaltsdebatte

Kulturstaatsminister: Schmallippig beim Plattform-Soli

In seiner Rede zu seinem ersten Haushaltsentwurf spricht Wolfram Weimer von «Glanz und Gloria» und der Deutschen Welle als «Stimme der Freiheit». Sein erstes großes Projekt kommt hingegen nicht vor.

dpa

Das rechte Rassemblement National steht im Visier der Finanzfahndung (Archivbild).

Illegale Wahlkampffinanzierung

Finanzfahndung durchsucht Sitz von Le Pens Partei

Finanzfahnder haben die Parteizentrale von Marine Le Pens rechter Partei in Frankreich durchsucht. Es steht der Verdacht der illegalen Wahlkampffinanzierung im Raum. RN-Chef Bardella reagiert empört.

dpa

Prinzessin Kate (r.) und Prinz William waren lächelnd auf mehreren Bildern zu sehen.

Großbritannien

«Lady in red»: Kate der Star beim Staatsbankett

Beim Bankett zum Staatsbesuch des französischen Präsidenten sind auf Schloss Windsor etliche Promienten geladen. Bilder eines Gastes sind am Morgen danach besonders häufig zu sehen.

dpa

Kanzler Friedrich Merz (CDU) und Nato-Generalsekretär Mark Rutte treffen sich in Berlin zum 70. Jubiläum der Nato-Mitgliedschaft Deutschlands. Es geht auch um einen aktuellen Zwischenfall mit China.

Merz: Chinas Lasereinsatz gegen Flugzeug inakzeptabel

Peking hat deutsche Darstellungen zu einem Lasereinsatz gegen ein Aufklärungsflugzeug in EU-Mission zurückgewiesen. Doch der Kanzler will eine genaue Aufklärung des Vorfalles.

dpa

Merz und Weidel liefern sich einen heftigen Schlagabtausch.

Generaldebatte im Bundestag

«Üble Nachrede»: Merz wehrt sich gegen Weidels Lügen-Vorwurf

«Lügenkanzler» und «Wortbruch»: Die AfD attackiert Merz in der ersten Generaldebatte seit der Wahl hart. Der beschwert sich über die «Herabwürdigung». Die SPD geht einen Schritt weiter.

dpa| 1 Kommentar

Es gibt ein Ringen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg.

Trump zu möglichem Gaza-Deal: vielleicht auch nächste Woche

Die USA hoffen auf eine Waffenruhe im Gaza-Krieg. Zuletzt spekulierten sie auf einen Deal bis Ende der Woche. US-Präsident Trump bringt nun eine weitere Zeitspanne ins Spiel.

dpa

Trump wirft Putin vor, eine Menge Blödsinn zu erzählen.

Lage im Überblick

Trump sauer auf Putin - Kurswechsel im Ukraine-Krieg?

US-Präsident Trump wirft Putin vor, Blödsinn zu erzählen. Und erwägt einem Bericht zufolge, der Ukraine ein Flugabwehrsystem zu liefern. Sind das mehr als nur Indizien für einen Kurswechsel?

dpa| 1 Kommentar

Derzeit vergeht kaum eine Nacht, in der Russland keine Drohnen oder Raketen ins Nachbarland losschickt.

Russischer Angriffskrieg

Angriffe im Westen der Ukraine - Explosionen in Lutsk

Kaum eine Nacht vergeht ohne feindliche Raketen- oder Drohnenangriffe auf die Ukraine. Erneut sind Regionen weit im Westen das Ziel.

dpa

Der US-Außenminister soll Opfer eines Betruges geworden sein. (Archivbild)

Künstliche Intelligenz

Betrüger soll sich als US-Außenminister ausgegeben haben

Mittels künstlicher Intelligenz soll sich ein Betrüger als Chefdiplomat der USA ausgegeben haben. Dabei soll er auch Kontakt zu hochrangigen Mitgliedern anderer Regierungen aufgenommen haben.

dpa

2021 ergriffen die islamistischen Taliban in Afghanistan erneut die Macht. Opfer der Politik sind vor allem Frauen und Mädchen. Nun werden die Taliban-Führer international gesucht.

Internationales Recht

Weltstrafgericht erlässt Haftbefehle gegen Taliban-Führer

2021 ergriffen die islamistischen Taliban in Afghanistan erneut die Macht. Opfer des Unrechtsregimes sind vor allem Frauen und Mädchen. Nun werden die Taliban-Führer international gesucht.

dpa| 2 Kommentare

08.07.25

Deutsches Flugzeug im Visier: Chinas Botschafter einbestellt

08.07.25

Migrationspolitik

Gericht: Bundesregierung muss Afghanen Visa erteilen

08.07.25

Klingbeil verspricht: Schlaglöcher weg, Bahn pünktlicher

08.07.25

Polizeigewerkschaft nennt Grenzkontrollen unverhältnismäßig

08.07.25

Konsequenzen aus Corona

Opposition: Nach Sudhof-Auftritt mehr offene Fragen

Die ukrainische Botschafterin in den USA soll Medienberichten zufolge abgelöst werden. (Archivbild)

Nach Trump-Gespräch: Selenskyj will Botschafterin wechseln

Die Lage für die Ukraine ist heikel: Russland greift mit unverminderter Härte an. Gleichzeitig halten die USA Waffen zurück. Nun scheint Selenskyj Trump mit einer Personalie entgegenzukommen.

dpa

Trump kritisiert Putin.

Trump: «Von Putin eine Menge Blödsinn aufgetischt»

Trump preist sich oft als Friedensstifter. Auch im russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine dringt er auf ein schnelles Ende - doch das zeichnet sich bislang nicht ab. Nun kritisiert Trump Putin.

dpa

Menschen im Gazastreifen hoffen auf eine Waffenruhe.

Ringen um Gaza-Waffenruhe geht weiter - Netanjahu in den USA

Um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zu erreichen, müssen noch einige Streitpunkte überwunden werden. Die USA setzen laut einem Bericht auch auf ein Abkommen mit Syrien, damit Israel sich bewegt.

dpa

Drei Stellen sind am höchsten deutschen Gericht neu zu besetzen.

Bundesverfassungsgericht

Keine Gespräche zu Richtern: Union gibt Linken einen Korb

Welche Fraktionen stimmen im Bundestag für die drei Richter-Kandidaten für das Bundesverfassungsgericht? Offen ist weiterhin, ob ein Richter es am Ende nur mit Stimmen der AfD schaffen könnte.

dpa

Israel möchte hunderttausende Palästinenser aus der Zeltstadt von Al-Mawasi in ein neu zu errichtendes Lager verlegen. (Archivbild)

Vorstufe zur Vertreibung?

Israel plant Auffanglager für 600.000 Gaza-Bewohner

Verteidigungsminister Katz will für Palästinenser ohne Obdach eine «Humanitäre Stadt» erbauen lassen. Dort soll es keine Hamas mehr geben. Ziel ist aber auch die «freiwillige» Massenauswanderung.

dpa

Die langjährige Leiterin des Thomas-Mann-Hauses in Nida, Vitalija Terese Jonusiene, erhält von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Bundesverdienstkreuz.

Bundespräsident im Baltikum

Deutschland und Litauen wollen Kulturaustausch ausbauen

Die politischen und militärischen Beziehungen zwischen Deutschland und Litauen sind heute enger denn je. Doch auch kulturell gibt es alte Bande. Die Präsidenten beider Länder wollen sie nun fördern.

dpa

Die Zukunftspläne von Jörg Kukies und Robert Habeck werden konkreter. (Archivbild)

Habeck will Gastprofessor im Ausland werden

Was macht Robert Habeck künftig? Das Bild klärt sich allmählich. Ob er auch im Bundestag bleibt, ist aber weiter offen.

dpa

Boris Pistorius (SPD), Bundesminister der Verteidigung

Pistorius will Handhabe für verpflichtenden Wehrdienst

Mehr Sold, aber auch Instrumente für eine Pflicht im Wehrdienst, falls nötig: Der Verteidigungsminister hat seine Pläne in einen Gesetzentwurf gießen lassen. Er birgt auch Konfliktstoff.

Von Carsten Hoffmann, dpa| 1 Kommentar

Der russische Politiker Roman Starowoit war nur kurze Zeit Verkehrsminister - und soll sich nach Angaben Moskauer Ermittler nach seiner Entlassung durch Kremlchef Wladimir Putin selbst erschossen haben. (Archivbild)

Rätsel um erschossenen Moskauer Minister - Putin feuerte ihn

Nur kurz war der frühere Kursker Gouverneur Starowoit Verkehrsminister, dann warf ihn Kremlchef Putin raus. Am selben Tag wird sein Tod bekannt. Es gibt noch einen zweiten Toten – und viele Fragen.

dpa

Kontrolliert wird nicht nur an den Hauptverkehrswegen.

Polen und Deutsche kontrollieren Reisende an der Grenze

Die polnischen Kontrollen an 52 Grenzübergängen sollen sich gegen Schleuser richten. Teils müssen auch Fahrradfahrer den Ausweis vorzeigen. Nicht alle finden das gut. Die Polizei sieht kein Problem.

dpa| 1 Kommentar

Erin Patterson hat stets ihre Unschuld beteuert - wurde aber während des Prozesses vieler Lügen überführt. (Archivbild)

Urteil in Australien

Giftpilze im Beef Wellington: Angeklagte schuldig gesprochen

Der Fall hat weltweit für Schlagzeilen gesorgt: 2023 soll eine Australierin drei Menschen mit Giftpilzen ermordet haben. Nach einem zehnwöchigen Verfahren ist nun das Urteil gefallen.

dpa

Zivilschutzfragen haben seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in Deutschland eine neue Dringlichkeit bekommen. (Archivfoto)

Versorgung im Krisenfall

Regierung kennt Zahl einsatzfähiger Zivilschutz-Helfer nicht

Bei Hochwasser, Stromausfällen oder der Evakuierung von Stadtteilen müssen sie bereit sein. Ein Problem: Unklar ist, wieviele Helfer eingeplant sind, aber eine Doppelfunktion haben.

dpa

Der Verkehr in der Grenzregion läuft nach Angaben des Innenministeriums in Warschau reibungslos.

Polens Innenminister: Verkehr an Grenze fließt reibungslos

Seit Mitternacht kontrolliert der polnische Grenzschutz an 52 Übergängen zu Deutschland. Bislang läuft alles glatt, sagt die Regierung in Warschau.

dpa

Bund und Länder wollen zügig Reform-Eckpunkte erreichen.

Lösungen für die Pflege bis Jahresende gesucht

Die Antwort auf immer neue Ausgabensprünge in der Pflege waren zuletzt vor allem höhere Beiträge. Nun sollen Vorschläge für weitreichendere Ideen her - und zwar in wenige Monaten.

dpa

Viele Hinrichtungen in Saudi-Arabien werden nach Verurteilungen bei Drogendelikten vollstreckt.

Menschenrechtler: Mehr Hinrichtungen in Saudi-Arabien

Saudi-Arabien zählt zu den Ländern, die weltweit am meisten Todesurteile vollstrecken. Häufig werden dabei Menschen aus Pakistan, Syrien oder Jordanien hingerichtet wegen Drogendelikten.

dpa

Trump findet die Idee einer neuen Musk-Partei «lächerlich»

Trump über geplante Musk-Partei: «lächerlich»

Der reichste Mann der Welt gegen den mächtigsten Mann der Welt: Elon Musk will eine eigene Partei aufbauen. Was US-Präsident Donald Trump dazu sagt.

dpa

Für Israels Premier Netanjahu ist es das dritte Treffen mit US-Präsident Trump in sechs Monaten. (Archivbild)

Lage im Überblick

Trump erhofft Gaza-Deal diese Woche - Treffen mit Netanjahu

Seit 21 Monaten dauert der Gaza-Krieg an. Kurz vor einem Treffen mit Israels Premier Netanjahu schürt US-Präsident Trump die Hoffnung auf eine Waffenruhe. Derweil heulen in Israel erneut die Sirenen.

dpa

Gesetzliche Urlaubstage können sich Beschäftigte in der Regel nicht einfach auszahlen lassen.

Fragen aus dem Arbeitsrecht

Kann ich mir meinen Urlaub auszahlen lassen?

Sich den Urlaub einfach auszahlen lassen? Wer das anstrebt, stößt als Arbeitnehmer meist auf Grenzen. Ein Fachanwalt erklärt, wann das zulässig ist – und wann nicht.

dpa

Die umstrittenen Maskenbeschaffungen verursachen immer noch Kosten. (Archivbild)

Corona-Aufarbeitung

Millionen-Folgekosten wegen Maskenkäufen

Zu Beginn der Pandemie besorgte der Staat massenhaft Schutzmaterial, das akut benötigt, aber dann doch nicht verwendet wurde. Das hat finanzielle Auswirkungen - und die Kritik daran wird schärfer.

dpa

Heute soll es mit den Grenzkontrollen auf polnischer Seite losgehen.

Polens Kontrollen an Grenze zu Deutschland laufen an

Ab Montag will Polen Einreisende an der Grenze zu Deutschland stichprobenhaft kontrollieren. Besonders Minibusse und Autos mit vielen Insassen stehen im Fokus der Grenzschützer.

dpa

Bundespräsident Steinmeier sagt Litauen am Nationalfeiertag die Unterstützung Deutschlands bei der Verteidigung seiner Freiheit zu.

Bundespräsident im Baltikum

Steinmeier: Sicherheit Litauens ist unsere Sicherheit

Litauen begeht seinen Nationalfeiertag. Als Ehrengast ist Bundespräsident Steinmeier eingeladen. Er kommt mit einer festen Zusage an die Menschen in dem baltischen Land.

dpa

Schloss Neuschwanstein könnte schon bald zum Weltkulturerbe erklärt werden (Archivbild).

Tagung in Paris

Unesco berät über Aufnahme bayerischer Schlösser in Welterbe

Seit einem Vierteljahrhundert arbeitet Bayern auf eine Aufnahme der Schlösser König Ludwigs II. in die Welterbeliste hin. Bei einer Unesco-Tagung in Paris wird jetzt die Entscheidung erwartet.

dpa

Mit den Kontrollen reagiert Warschau auf das verschärfte deutsche Grenzregime. (Illustration)

Polen beginnt Grenzkontrollen - und nun?

Im Schengenraum gibt es keine Schlagbäume und Grenzposten mehr - eigentlich. Aber seit zwei Jahren kontrolliert Deutschland an den Ostgrenzen. Nun reagiert Polen. Was für Folgen hat das?

Von Doris Heimann, Anne-Béatrice Clasmann und Verena Schmitt-Roschmann, dpa

12 Tage dauerte der Krieg Israels und der USA gegen den Iran.

Bundestags-Gutachten

«Erhebliche Zweifel» an Rechtmäßigkeit der Angriffe Israels

War der israelische Angriff auf den Iran Selbstverteidigung? Oder wird das Völkerrecht damit ausgehöhlt? Wissenschaftler des Bundestags haben dazu ein 54-seitiges Gutachten vorgelegt.

dpa

Vor dem Abschied in den Urlaub erteilte Leo XIV. den Gläubigen auf dem Petersplatz noch den Segen.

Wiedersehen in Castel Gandolfo - Papst in Ferien

Von Franziskus wurde die päpstliche Sommerresidenz nie genutzt. Sein Nachfolger Leo XIV. macht dort jetzt wieder Urlaub. Sogar einen Tennisplatz hat er anlegen lassen. Aber einiges fehlt noch.

dpa

Will eine eigen Partei aufbauen: Elon Musk.

Kampfansage an Trump: Elon Musk kündigt eigene Partei an

Der reichste Mann der Welt will offiziell in der Politik mitspielen. Elon Musk kündigt eine neue Partei an und macht damit eine Kampfansage an US-Präsident Trump. Was steckt dahinter?

Von Anna Ringle und Andrej Sokolow, dpa| 1 Kommentar

Ukrainische Drohnen stören Flugverkehr über Russland. (Archivbild)

Krieg Russland-Ukraine

Ukrainische Drohnen stören Flugverkehr über Russland

Ukrainische Drohnen sorgen für Verwirrung am Himmel über Russland. Der zivile Luftverkehr in einigen Landesteilen ist empfindlich gestört.

dpa

Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist weiter prekär. (Archivbild)

Lage im Überblick

Netanjahu: Hamas-Wünsche für Waffenruhe inakzeptabel

Die Bemühungen um eine Waffenruhe im Gaza-Krieg gehen weiter. Israel ist zu neuen indirekten Verhandlungen in Katar bereit. Zuvor schickt Regierungschef Netanjahu der Hamas aber ein klares Signal.

dpa