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Brüssel: Die EU will sich runderneuern

Brüssel

Die EU will sich runderneuern

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    Ursula von der Leyen (CDU), designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, wollte mit einem ehrgeizigen Projekt in ihre Amtszeit starten. Sie wollte . . .  
    Ursula von der Leyen (CDU), designierte Präsidentin der Europäischen Kommission, wollte mit einem ehrgeizigen Projekt in ihre Amtszeit starten. Sie wollte . . .   Foto: Sven Hoppe, dpa

    Der Titel dieses Projektes klingt sperrig und bürokratisch: Konferenz über die Europäische Demokratie und zur Zukunft Europas. Doch tatsächlich geht es um eines der größten Reformvorhaben der Gemeinschaft im vergangenen Jahrzehnt. Die EU will sich grundlegend verändern und dabei soll sogar ein Tabu gebrochen werden: Der Lissabonner Vertrag von 2009 gilt nicht länger als unantastbar. „Wir brauchen grundlegende Reformen, um die EU stärker und handlungsfähiger machen“, beschrieb der Grünen-Europa-Politiker Daniel Freund das Ziel und nannte bereits ein erstes Beispiel: „Es kann nicht sein, dass ein einziger Mitgliedstaat verhindert, dass wir in der Welt mit einer Stimme sprechen.“

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