Fehlende Arzneien: Das will Spahn tun

In Apotheken fehlen immer mehr Medikamente. Rund 200 Stück sind es momentan. Nun legt Gesundheitsminister Jens Spahn einen Fünf-Punkte-Plan mit Gegenmaßnahmen vor.

In Deutschlands Apotheken gibt es bei rund 200 Medikamenten Versorgungsschwierigkeiten. Der Engpass besteht bereits seit einigen Jahren, das Problem hat sich aber zuletzt verschärft. Nun hat sich Gesundheitsminister Jens Spahn des Themas angenommen und will die Lücken schließen. Der CDU-Politiker sagte dieser Redaktion: „Patienten erwarten zu Recht, dass sie dringend notwendige Medikamente unverzüglich bekommen. Das ist momentan leider zu häufig nicht der Fall. Aber Arzneimittelversorgung ist Grundversorgung.“ Um diese Grundversorgung zu gewährleisten, hat Spahn mehrere Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht. Seine Ideen stoßen allerdings schon jetzt auf scharfe Kritik.

Was will Spahn genau tun? Erstens sollen Pharmaunternehmen und Großhändler verpflichtet werden, Lagerbestände und drohende Lieferengpässe an eine zentrale Stelle zu übermitteln. Eine solche Liste gibt es schon. Sie wird vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte geführt. Das Problem an der Übersicht ist: Unternehmen und Großhändler melden sich dort freiwillig – und das ist aus Sicht von Apothekern nicht zuverlässig.

Zweitens möchte Spahn Unternehmen und Großhändlern Vorgaben machen, wie groß die Lagerbestände bei bestimmten Arzneimitteln sein müssen.

Drittens will der Minister erlauben, dass in Notfällen auch Medikamente verkauft werden dürfen, die nicht in deutscher Sprache ausgezeichnet sind. Das ist bisher nicht erlaubt. Weil viele Medikamente im Ausland aber noch zu bekommen sind, im Inland dagegen nicht, müssen Apotheken häufig Medikamente importieren. Die Regelung würde das vereinfachen.

Viertens soll es Apothekern künftig möglich sein, auch andere als die verschriebenen Arzneimittel zu verkaufen. Und zwar immer dann, wenn das verschriebene Medikamente länger als 24 Stunden nicht verfügbar ist. Der Punkt hat allerdings einen Haken: Das andere – wirkstoffgleiche – Arzneimittel darf nicht mehr kosten. Apotheker sehen dies kritisch. Denn meist sind nur teurere Präparate lieferbar. Fünftens soll zukünftig ein Beirat die Versorgungslage im Blick behalten. „Der Bund wird bei der Verteilung von Medikamenten stärker eingreifen als bisher“, sagte Spahn.

Und er will noch einen weiteren Punkt in Angriff nehmen: Ein Grund für die Lieferprobleme ist, dass Wirkstoffhersteller nicht mehr in Europa produzieren, sondern oft in Südostasien. Dort sind die Produktionskosten geringer. Dazu kommt, dass die Zahl der Wirkstoffhersteller abgenommen hat. Kommt es in Asien zu Produktionsproblemen, leidet die deutsche Arzneimittelversorgung. Apothekerverbände fordern deshalb, dass die Wirkstoffherstellung nach Europa geholt wird. Spahn hat das Thema auf dem Schirm: „Wir werden auf internationaler Ebene nach Lösungen suchen, damit wieder Arzneimittel in Europa hergestellt werden.“

Die Apotheker reagieren zurückhaltend auf den Vorstoß des CDU-Mannes. „Grundsätzlich begrüßen wir es, dass sich die Politik des Themas annimmt“, sagt Reiner Kern, Sprecher der Bundesvereinigung der Deutschen Apothekerverbände. Allerdings müsse man sich die Vorschläge nun im Einzelnen anschauen, ob sie auch das halten, was sie versprechen. „Viele scheinen Pferdefüße zu haben.“

Andrew Ullman, Obmann der FDP-Fraktion im Gesundheitsausschuss, lässt kein gutes Haar an Spahns Plänen. „Mit den angekündigten Maßnahmen streuen die Regierungsfraktionen den Bürgern Sand in die Augen. Es handelt sich um eine Beruhigungspille. Die komplexen Ursachen für Liefer- und Versorgungsengpässe werden so nicht gelöst“, meint der Medizinprofessor aus Würzburg. Er fordert Spahn auf, enger mit den EU-Gesundheitsministern zusammenzuarbeiten. „Bis dahin sollte die Bundesregierung ihre Regulierungswut im Zaum halten. Denn sie ist Teil des Problems.“