BERLIN

Auf den Spuren der Demokratie in Deutschland

Frank-Walter Steinmeier       -  Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Demokratie in Deutschland stärken.
Foto: Soeren Stache, dpa | Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will die Demokratie in Deutschland stärken.

An Mut mangelte es den Mitgliedern der „Weißen Rose“ wahrlich nicht. Die jungen Studenten Sophie und Hans Scholl wussten, dass ihnen die Gestapo auf der Spur war. Doch das hinderte sie und ihre Mitstreiter Alexander Schmorell, Kurt Huber und Willi Graf nicht, Parolen wie „Nieder mit Hitler“ oder „Freiheit“ im Februar 1943 an die Mauern der Münchner Universität und zahlreicher anderer Gebäude in München zu schreiben.

Am Vormittag des 18. Februar schließlich legten die Geschwister Scholl vor den Hörsälen Stapel ihres mittlerweile sechsten Flugblatts aus, den Rest der Blätter warf Sophie über die Brüstung in den Lichthof der Ludwig-Maximilians-Universität. Dabei wurden sie und ihr Bruder von einem Hörsaaldiener entdeckt und so lange festgehalten, bis die Gestapo eintraf und sie festnahm. Nach kurzem Prozess wurden sie am 22. Februar hingerichtet, wenig später auch ihre Mitstreiter.

Erinnerung an „Weiße Rose“

Wenn der neue Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammen mit seiner Frau Elke Büdenbender am kommenden Mittwoch und Donnerstag seinen Antrittsbesuch im Freistaat Bayern macht, nimmt die Erinnerung an die mutige Tat der „Weißen Rose“ eine zentrale Rolle ein. Nach einem kurzen Empfang in der Staatskanzlei wird er im Bayerischen Landtag mit Schülerinnen und Schülern über das Thema Demokratie diskutieren, danach wird er die „DenkStätte Weiße Rose“ in der Ludwig-Maximilians-Universität besuchen, am Denkmal im Lichthof einen Kranz niederlegen und in der Großen Aula eine Ansprache halten.

Am Donnerstag schließlich fahren der neue erste Mann im Staate und seine Frau auf die Insel Herrenchiemsee, wo im sogenannten Alten Schloss, dem früheren Chorherrenstift, vom 10. bis zum 23. August 1948 der Herrenchiemseer Verfassungskonvent tagte und nach den Schrecken der nationalsozialistischen Diktatur einen Entwurf für das Grundgesetz erarbeitete. Auch hier wird das Staatsoberhaupt mit Schülerinnen und Schülern diskutieren.

Die beiden Orte wie Termine sind mit Absicht gewählt. Denn Steinmeier, der am 12. Februar zum Nachfolger von Joachim Gauck gewählt und am 19. März sein Amt antrat, hat vor, aus den traditionellen Antrittsbesuchen des neuen Staatsoberhauptes in den 16 Bundesländern eine Deutschlandreise der besonderen Art zu machen: Sie soll ihn bis zum Frühjahr des kommenden Jahres im gesamten Bundesgebiet zu zentralen Orten der Freiheit und der Demokratie führen, wo er auch das Gespräch mit den Menschen sucht, die sich für die demokratische Kultur in diesem Land einsetzen und sie auch gegenüber ihren Gegnern verteidigen.

„Demokratie soll sichtbar, hörbar, fühlbar werden“, hieß es am Freitag im Bundespräsidialamt, wo bereits die Termine für die weiteren Besuche in Niedersachsen (7./8. Juni), Hessen (12./13. Juni), Brandenburg (22./23. Juni), Baden-Württemberg (3./4. Juli) und Thüringen (18./19. Juli) bekanntgegeben wurden. Im Herbst stehen Schleswig-Holstein, Berlin, das Saarland, Sachsen, Nordrhein-Westfalen und Hamburg auf dem Programm, im kommenden Frühjahr schließlich Bremen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz.

Diskussion mit Deutsch-Türken

Neben historischen Orten wie der Paulskirche in Frankfurt, dem Hambacher Schloss oder der Göttinger Universität will Steinmeier auch bestehende Institutionen, Organisationen oder Einrichtungen besuchen, die eine wichtige Rolle für die Demokratie in Deutschland spielen, so das „Institut für Demoskopie“ in Allensbach am Bodensee oder das „Institut für Sozialforschung“ in Frankfurt. Bei seinen Besuchen will Steinmeier auch mit Betriebsräten, Soldaten, ehrenamtlichen Kommunalpolitikern oder Flüchtlingshelfern sprechen, in Nordrhein-Westfalen kann sich das Präsidialamt auch eine Diskussion mit in Deutschland lebenden Deutsch-Türken vorstellen.

Der Präsident habe „keine Scheu“ vor Kontroversen und werde, wenn nötig, auch die „streitbare Auseinandersetzung“ nicht scheuen, hieß es unter Verweis auf seine Antrittsrede, wonach er sein Amt zwar überparteilich ausüben, aber parteiisch für die Demokratie sein wolle. Zudem wolle der erste Mann im Staate auch ein Zeichen setzen und das würdigen und wertschätzen, was es Positives in Deutschland gebe.

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