Brüssel

Bremsen die Briten von der Leyen aus?

Premier Boris Johnson will erst nach der Wahl einen Kommissar benennen. Damit wird von der Leyens Start am 1. Dezember wieder fraglich.
Thierry Breton, der designierte EU-Kommissar für den Binnenmarkt, bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament.
Foto: Lukasz Kobus/European Commission/dpa | Thierry Breton, der designierte EU-Kommissar für den Binnenmarkt, bei seiner Anhörung im Europäischen Parlament.

Für Ursula von der Leyen dürfte der Brief aus London am Donnerstag ein herber Rückschlag gewesen sein. Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission wollte nach einer ersten Verzögerung wegen der Zurückweisung dreier Bewerber für ihr Team am 1. Dezember endlich ihren Job antreten. Doch ob das klappt, blieb noch fraglich. Denn London verweigert die Benennung eines eigenen Vertreters für die neue europäische Führungsmannschaft.

Zwar hatte Premierminister Boris Johnson zugestimmt, dass er nach der Verschiebung des Brexits auf Ende Januar doch noch einen Kommissar nach Brüssel schicken muss. Nun wurde die Entscheidung aber auf Eis gelegt. „Gemäß den Vorwahl-Richtlinien sollte Großbritannien normalerweise keine Nominierungen für internationale Posten vornehmen“, heißt es in einem Schreiben der Regierung des Vereinigten Königreiches an von der Leyen. Die steckt damit in Schwierigkeiten. Denn ohne ein britisches Mitglied ist ihr Team nicht vollzählig, da Großbritannien bis zum Tag seines EU-Austritts fest zur Union gehört und somit auch einen Vertreter entsenden muss.

Die europäischen Verträge schreiben vor, dass das EU-Parlament in Straßburg die neue Kommission nur als Ganzes bestätigen oder ablehnen kann. Sollte Johnson (oder ein anderer Premier) tatsächlich erst nach den Wahlen auf der Insel, die am 12. Dezember stattfinden, sowie im Anschluss an die Regierungsbildung einen Brüsseler Vertreter aufstellen, müsste von der Leyen mindestens bis zum 1. Januar 2020 warten, ehe sie ihr Amt übernehmen kann.

Seit Donnerstag arbeiten sich die Juristischen Dienste der Kommission und des Europäischen Parlamentes durch die geltenden Verträge, um vielleicht doch noch eine Ausnahmeregelung zu finden, die einen Start ohne britischen Kommissar erlaubt. In Brüssel erinnert man sich in diesen Tagen immer wieder schmunzelnd an ein Zitat des scheidenden Haushaltskommissars Günther Oettinger. Der hatte schon vor der Europawahl geunkt, er werde „wohl noch an Weihnachten auf seinem Stuhl sitzen“.

Er könnte Recht behalten, zumal auch der Donnerstag keineswegs reibungslos verlief. Sowohl der ungarische Ersatzkandidat Olivér Várhelyi wie auch die Rumänin Adina Valean überzeugten nicht. Zumindest der Ungar soll ein weiteres Mal befragt werden. Ob die Abgeordneten ihn dann durchwinken, war am Donnerstag noch höchst unsicher. Ein Nein würde reichen, um von der Leyens Zeitplan zusätzlich durcheinanderbringen.

Im Mittelpunkt stand aber die Befragung des früheren französischen Wirtschafts- und Finanzministers Thierry Breton, der in den vergangenen Jahren den IT-Riesen Atos leitete. Viele Volksvertreter zeigten sich zwar von seinen Entwürfen für ein Binnenmarktressort mit Zuständigkeiten für die digitale Wirtschaft und die europäische Verteidigungsstrategie angetan. Allerdings gab es auch skeptische Fragen wegen möglicher Interessenskonflikte zwischen Bretons Tätigkeit als Kommissar und seinem bisherigen Job. Der Franzose darf sich trotzdem als künftiger Binnenmarktkommissar fühlen: Im zuständigen Parlamentsausschuss reichte am Abend die Mehrheit von einer Stimme, um ihn durchzuwinken.

Für die künftige Kommissionspräsidentin wird es dennoch immer enger. Die Chancen für einen Amtsantritt am 1. Dezember sind deutlich gesunken.

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Detlef Drewes
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