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KOPENHAGEN: Dänemark rückt nach rechts

KOPENHAGEN

Dänemark rückt nach rechts

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    Die erste Prognose des Wahlabends ist gerade eine halbe Stunde alt, als der Chef der dänischen Rechtspopulisten, Kristian Thulesen Dahl, mit breitem Grinsen vor seine Anhänger tritt. Dies sei ein Festtag für die Demokratie, sagt er. Vor allem ist er es für seine Dänische Volkspartei. Während Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt stundenlang um ihre Macht zittert – und sie dann trotz Zugewinnen für ihre Sozialdemokraten verliert, kann der 45-Jährige schon kurz nach Schließung der Wahllokale die Champagnerkorken knallen lassen. Nie waren seine Rechtspopulisten so stark. Am Ende sind sie zweitstärkste Partei im Parlament.

    Für den früheren dänischen Ministerpräsidenten Loekke Rasmussen geriet die Parlamentswahl dagegen zur großen Enttäuschung. Seiner liberalen Venstre verpassten die Wähler eine schallende Ohrfeige. Künftig muss die Partei mit 13 Mandaten weniger im dänischen Parlament Folketing auskommen. Trotzdem stellt sie mit Rasmussen wohl den nächsten dänischen Ministerpräsidenten.

    Die Wähler haben aber die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei DF) endgültig in dieselbe politische Liga wie Sozialdemokraten und Liberale katapultiert. Mehr als jeder fünfte Däne stimmte für die Dänische Volkspartei. Ein so deutlicher Erfolg hatte sich in den Umfragen vor der Wahl nicht abgezeichnet. „Wir sind auf dem Weg dahin, die Volkspartei zu werden, die wir all die Jahre werden wollten“, sagt Thulesen Dahl.

    Dahin gekommen sind die Rechtspopulisten unter seiner Führung nicht nur mit Rufen nach Grenzkontrollen, einem Aufnahmestopp von Flüchtlingen und „Mehr Dänemark – weniger EU“. Gleichzeitig versprach der besonnene Lehrersohn den Dänen eine bessere Altenpflege und „ordentliche Krankenhäuser“. Wie keine andere Partei schaffte die DF es, den Mix aus strenger Ausländerpolitik und starkem Sozialstaat zu verkörpern.

    Den Wahlkampf über hatte der Fokus auf dem Rennen um das Amt des Regierungschefs zwischen Helle Thorning-Schmidt und Lars Loekke Rasmussen gelegen. Bei der Frage danach, ob er Teil der nächsten dänischen Regierung sein wolle, hatte der Rechtspopulist bislang immer abgewiegelt und nur gesagt: „Wir wollen genau dahin, wo unser politischer Einfluss am größten ist.“ Jetzt ist er angekommen.

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