Es ist ein europäischer Aufbruch, der selbst für Eingeweihte reichlich überraschend kam. Dass die EU sich in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf eigene Füße stellen will, war schon im Vorfeld der Wahl von Donald Trump zum nächsten US-Präsidenten vom Vorhaben zu einem konkreten Plan gereift.
Doch am gestrigen Mittwoch holte die Brüsseler EU-Kommission eine kleine Sensation aus der Schublade: „Um unsere kollektive Sicherheit zu garantieren, müssen wir in die gemeinsame Entwicklung von Technologien und Ausrüstung mit strategischer Bedeutung investieren“, erklärte der Präsident der EU-Behörde, Jean-Claude Juncker.
Dazu soll ein eigener Verteidigungsfonds gegründet werden, bestückt mit jährlich rund fünf Milliarden Euro der Mitgliedstaaten. Das, so hieß es weiter, dürfte denen nicht schwerfallen: Denn durch mangelnde Absprache und Abstimmung bei Beschaffung, schlechte Einkaufspolitik und fehlende Forschung könnten die Länder zwischen 20 und 100 Milliarden Euro im Jahr sparen.
Konkret will man 2017 mit 20 Millionen Euro für die Forschung starten, die bis 2020 auf 500 Millionen ausgeweitet werden soll. Ziel ist ein Programm, um bei Elektronik, Werkstoffen, Verschlüsselungssoftware und Robotertechnik weiterzukommen. Parallel dazu könnten die Mitgliedstaaten in Einkäufe von Drohnen oder Hubschraubern investieren – nach dem Motto „Nimm drei, zahle zwei“. „Wir wollen nicht mehr Geld, aber wir wollen vorhandenes Geld besser nutzen“, erklärte Kommissions-Vize Jyrki Katainen.
Wie die Erfahrung lehrt, hielten in der Vergangenheit solche Vorstöße nie lange.