Ein Großteil der linken Opposition favorisiert den 68-jährigen Norditaliener schon länger. Doch nun soll auch der scheidende Silvio Berlusconi seine Meinung geändert haben.
„Ich wünsche Ihnen erfolgreiche Arbeit im Interesse des Landes“, beglückwünschte Berlusconi den ehemaligen EU-Kommissar am Donnerstag in einem Telegramm zu seiner Ernennung zum Senator auf Lebenszeit. Wie die italienische Nachrichtenagentur Ansa aus Regierungskreisen berichtete, hatte Berlusconi in einer nächtlichen Krisensitzung erklärt, eine Übergangsregierung sei unumgänglich. Und auch einer Regierung unter Führung von Monti stehe er offen gegenüber. Berlusconi hatte sich bisher stets für baldige Neuwahlen ausgesprochen. Aus dem rechten Spektrum war vor allem sein Vertrauter Gianni Letta für den Posten des Regierungschefs vorgeschlagen worden.
Senator aus Lebenszeit
Hintergrund für die Berichte ist eine Entscheidung von Staatspräsident Giorgio Napolitano. Dieser hatte Monti am Mittwochabend überraschend zum Senator auf Lebenszeit ernannt. Die Ernennung war nicht zwingend notwendig. Politik und Medien werteten dies am Donnerstag aber als eindeutiges Zeichen dafür, dass Napolitano den 68-jährigen Mailänder Wirtschaftsexperten sobald wie möglich zum Chef einer Übergangsregierung machen will. Dafür muss Monti dann allerdings noch eine Mehrheit im Parlament finden.
Bisher steht Medienberichten zufolge – neben einem Großteil der Opposition – nur ein Teil von Berlusconis Regierungspartei Pdl (Volk der Freiheit) einer Regierung Monti offen gegenüber. Der bisherige Koalitionspartner Lega Nord habe sich in einem nächtlichen Krisengipfel strikt dagegen ausgesprochen. Dasselbe gelte für die kleine Antikorruptionspartei Idv (Italien der Werte) unter Antonio di Pietro. Eine Lösung Monti wäre „eine Regierung, die auf die Banken, das Finanzsystem, ja gar die Spekulanten hört“, erklärte Di Pietro. Mit den Interessen der italienischen Bevölkerung habe dies nichts zu tun.
Verabschiedung im Eiltempo
Rom hatte nach einem schwarzen Tag auf den Märkten am Mittwochabend beschlossen, das geplante Stabilitätsgesetz mit den in Brüssel versprochenen Reformzusätzen nun im Eiltempo schon am Samstag definitiv zu verabschieden. Danach müsste Berlusconi zurücktreten. Der Medienmogul hatte am Vortag seinen Abtritt angekündigt, sobald die Reformen beschlossen sind. Die Abstimmung über den Rechenschaftsbericht seiner Koalitionsregierung hatte gezeigt, dass er keine Mehrheit mehr im Parlament hat.
Italien ist nach Griechenland das Mitglied mit der höchsten Staatsverschuldung gemessen an der Wirtschaftsleistung. Inzwischen überwachen die Europäische Union und der IWF die Sanierung des Landes.