Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Um Entlassungen zu vermeiden, können Unternehmen damit auch 2010 erweiterte Kurzarbeit beantragen.
Die von der Bundesagentur für Arbeit (BA) geförderte Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Milliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt. Im August und September bezogen etwa 1,1 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld.
Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte nach dem Kabinettsbeschluss: „Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen.“
In diesem Jahr seien auf diese Weise „Hunderttausende Arbeitsplätze gerettet“ worden. Jung geht davon aus, „dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt“. Daher bleibe die Sicherung von Arbeitsplätzen auch für 2010 eine Herausforderung.
Ohne die nun beschlossene Anschlussregelung würde neue Kurzarbeit vom 1. Januar 2010 nur noch – wie im Gesetz vorgesehen – für sechs Monate bezahlt. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet. Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber wie Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt vor einer Dauersubvention.