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MOSKAU: Medwedew ist jetzt Staatsoberhaupt

MOSKAU

Medwedew ist jetzt Staatsoberhaupt

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    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat im Kreml den Amtseid abgelegt.
    Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat im Kreml den Amtseid abgelegt. Foto: FOTO dpa

    Ausdrücklich kündigte Medwedew eine Stärkung der bürgerlichen und wirtschaftlichen Freiheiten an. Das Staatsfernsehen übertrug den Festakt aus einem Prunksaal des Großen Kremlpalastes live.

    In seiner ersten Rede im Amt sagte Medwedew vor 2000 Ehrengästen, er wolle den Mittelstand fördern und die Korruption bekämpfen. Beobachter sprachen von einer ausgewogenen und zukunftsweisenden Rede, in der es keine Drohungen gegen den Westen gab. Die Atommacht Russland ist der größte Energieexporteur der Welt. „Ich werde alles tun, dass die Sicherheit unserer Bürger nicht nur durch das Gesetz garantiert, sondern tatsächlich von der Regierung gewährleistet wird“, sagte Medwedew. Es gebe in Russland einen Rechtsnihilismus, der die Entwicklung des Landes ernsthaft störe.

    Keine Drohungen an den Westen

    Der auf vier Jahre gewählte Medwedew dankte ausdrücklich seinem Vorgänger Putin, der nach zwei Amtszeiten in Folge nicht wieder antreten durfte. Putin hatte in den acht Jahren seiner Amtszeit Russland zu einem wirtschaftlich wieder starken und auf internationaler Bühne respektierten Staat gemacht.

    In seiner Abschiedsrede als Präsident erklärte Putin bei dem Festakt, er wolle zeitlebens für das Wohlergehen seines Volkes sorgen. Der 55-Jährige soll an diesem Donnerstag das laut Verfassung untergeordnete Amt des Ministerpräsidenten antreten. Putin unterstrich, dass der Stabwechsel eine bedeutende Etappe in der demokratischen Entwicklung Russlands sei. „Das dient der Einheit unseres Landes“, sagte Putin. Der bisherige Kremlchef hatte Forderungen aus seinem Umfeld widerstanden, die Verfassung für eine dritte Amtszeit ändern zu lassen. Die Wahl Putins durch die Duma gilt als sicher. Der Politiker führt die Kremlpartei Geeintes Russland, die eine Zweidrittelmehrheit im Parlament hat.

    Online-Tipp

    Welche Chancen die russische Opposition bei Medwedew sieht, lesen Sie im Internet unter: .www.mainpost.de/online-tipp

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