Seit mehr als einem Jahr ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft, kurz NetzDG. Es soll Hassrede und illegale Inhalte im Internet eindämmen. Die Grünen sehen jedoch das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung gefährdet. Sie haben daher einen Antrag auf Nachbesserungen eingebracht, den der Bundestag am späten Donnerstagabend in erster Lesung beraten und an die zuständigen Fachausschüsse überwiesen hat. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Thema.
Berlin