Hohn und Spott sind bei Apple an der falschen Adresse. Dass der US-Konzern sich der steuerlichen Freiräume Irlands nur allzu gern bediente, kann niemanden verwundern. Wer würde seine Abgabenlast nicht gerne von 12,5 auf 0,005 Prozent drücken? Der eigentliche Sünder heißt Irland, weil die Grüne Insel das Steuerdumping als systematisches Instrument zur Anwerbung von Firmen nutzt.
Moralisch mag das zweifelhaft sein, rechtlich gibt es dagegen keine Handhabe. Das hat sogar der Europäische Gerichtshof in Luxemburg festgestellt. Somit blieb der Kommission lediglich der Weg über das Wettbewerbsrecht, weil dem Haus mit dem angebissenen Apfel Vorteile entstanden sind, die der Konkurrenz nicht eingeräumt wurden. Das ist das eigentlich Ärgerliche: Während kleine und mittelständische Betriebe brav ihre Steuern zu zahlen haben, können multinationale Konzerne ihre Abgaben in unanständiger Weise mit Tricks und Deals drücken. Es gibt viele Wege, der Wirtschaft zu schaden. Das ist einer davon.
Der Fall Apple genießt besondere Aufmerksamkeit, zum einen wegen der hohen Rückerstattung, die die Kommission errechnet hat. Zum anderen weil das Unternehmen wegen seiner teuren Edel-Produkte ohnehin den Markt der Käufer und Nutzer spaltet.
Der Skandal aber liegt an anderer Stelle: Das Verfahren belegt einmal mehr, wie sich die EU-Mitgliedstaaten gegenseitig lukrative Kunden wegschnappen, indem sie mit Niedrigsteuern in einen unfairen Wettbewerb treten. Was die EU-Behörde seit Aufnahme der Ermittlungen in 24 Staaten zutage gefördert hat, rechtfertigt eine generelle Debatte. Denn es machen alle mit. Ob Irland, die Niederlande, Deutschland, Großbritannien – niemand soll so tun, als hätte Luxemburg einen Sündenfall erster Ordnung begangen.
Im Gegenteil: Man hat getan, was alle tun, nämlich Sonderabsprachen getroffen, die diese Schummelei legalisierten. Das führt zu dem Kuriosum, dass die EU-Finanzminister zusammensitzen, über den kreativen Umgang mit staatlichen Abgaben schimpfen, aber jeder für sich zu Hause fröhlich weitermacht und dem Nachbarn die Butter vom Brot nimmt.