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Standpunkt: Nur eine Farce

Politik

Standpunkt: Nur eine Farce

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    Diese Erdogan-Türkei hat keinen Platz in Europa. Das ist eine nüchterne Analyse. Alle Hoffnung der europäischen Führungen, aus dem Dialog mit Ankara werde sich ein Wandel durch Annäherung ergeben, sind gescheitert. Der Erdogan nutzt den verhinderten Militärputsch, um seine Vorstellungen einer Autokratie mit einer herrschenden Partei umzusetzen.

    Das hat weder etwas mit Rechtsstaat noch mit Demokratie oder europäischer Partnerschaft zu tun. Und die Drohung, syrische Kriegsflüchtlinge Richtung EU durchzuwinken, damit die dortigen Demokratien ins Wanken geraten, ist schäbig. Sie könnte aus dem politischen Arsenal von Erdogans russischem Präsidenten-Kollegen stammen. Europa muss sich wehren. Die Fortsetzung der Beitrittsgespräche verkommt zur bloßen Farce. Das Argument, man wolle der Bevölkerung nicht die Hoffnung nehmen, ist lächerlich. Die Türken wissen sehr genau, wer die Annäherung an den Westen blockiert.

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