Wenn ein Thema Chefsache ist, kommt der Chef auch persönlich. So ließ es sich Präsident Emmanuel Macron nicht nehmen, am ersten Tag der weltgrößten Luftfahrtmesse im Pariser Vorort Le Bourget mit auf der Bühne zu stehen, als das Modell eines künftigen europäischen Kampfflugzeugs enthüllt wurde – unter strahlendem Sonnenschein und begleitet von kräftigen Rhythmen.
Der spektakulären Inszenierung entsprechend sagte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), dies sei ein „großer Tag für die europäische Verteidigungsunion“. Gemeinsam mit ihren Amtskolleginnen aus Frankreich und Spanien, Florence Parly und Margarita Robles, unterzeichnete sie ein Rahmenabkommen, um das milliardenschwere Rüstungsvorhaben eines Luftkampfsystems der Zukunft gemeinsam zu organisieren. Dieses „Future Combat Air System“ (FCAS) soll ab 2040 die französischen Rafale-Kampfjets und die deutschen Eurofighter ablösen. Federführend bei der Herstellung sind die beiden konkurrierenden Flugzeughersteller Airbus und Dassault Aviation. Ein erster Prototyp könnte 2026 in die Luft gehen.
Es handelt sich nicht nur um ein industrielles Großprojekt, sondern vor allem auch um ein politisches, gilt es doch als konkretes Bekenntnis zu einer verstärkten deutsch-französischen Achse. Lanciert hatten es Bundeskanzlerin Angela Merkel und Macron im Juli 2017 beim deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrat; seither ging Macron noch weiter mit der Forderung nach einer europäischen Armee. Ziele waren, Europas Autonomie in Sicherheits- und Verteidigungsfragen zu verstärken und in diesem Bereich weniger von den USA abzuhängen. Geplant sei „ein europäisches Flugzeug für die Europäer, unabhängig von amerikanischen Technologien”, sagte Éric Trappier, Vorsitzender von Dassault Aviation im Vorfeld. Auch um weitere europäische Partner war geworben worden, auch um diese von einem Kauf der US-amerikanischen F-35-Kampfjets abzubringen. Seit gestern ist auch Spanien offiziell mit im Boot. Während Frankreich beim Bau des FCAS die Führungsrolle übernommen hat, soll Deutschland dies bei der Herstellung eines gemeinsamen Kampfpanzers tun.
Bei dem Luftkampfsystem wird es sich um ein fortgeschrittenes Kommunikationsnetz für die Verbindung des Flugzeugs, der begleitenden Drohnen, Satelliten und Bodenstationen handeln. Die Kosten für die Entwicklung schätzen Experten auf acht Milliarden Euro, für Beschaffung und Betrieb auf 100 Milliarden. Als nächste Etappe wird bis Ende 2020 eine Konzeptstudie für 65 Millionen Euro durchgeführt. Bereits vor zwei Wochen gab der Haushaltsausschuss des deutschen Bundestags dafür den deutschen Anteil von 32,5 Millionen Euro frei.
Die deutsch-französische Einigung wurde vor dem Hintergrund des diplomatischen Streits erzielt, der in den vergangenen Monaten über den Verkauf von gemeinsam entwickelten Rüstungsgütern entbrannt ist. Die deutsche Entscheidung, seit dem Mord an dem Journalisten Jamal Khashoggi Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien zu blockieren, führte in Frankreich zu Unverständnis. Deutlich kritisierte die französische Botschafterin in Berlin, Deutschland sei ein „unberechenbarer“ Partner. In der französischen Öffentlichkeit wurde die Diskussion über moralische Bedenken kaum geführt, stattdessen aber kritisiert, von restriktiveren deutschen Rüstungsexportregeln mit betroffen zu sein. Im Aachener Vertrag, den Macron und Merkel im Januar unterzeichnet haben, war von einem „gemeinsamen Ansatz für Rüstungsexporte“ die Rede; von der Leyen warb gestern für einen „gemeinsamen europäischen Standpunkt“: Das „Beharren auf Maximalpositionen“ sei nicht zielführend.