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Berlin: Streit um Subventionen

Berlin

Streit um Subventionen

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    Teile für den Airbus A380 am Fertigungsstandort Blagnac bei Toulouse in Frankreich. 
    Teile für den Airbus A380 am Fertigungsstandort Blagnac bei Toulouse in Frankreich.  Foto: REMY GABALDA, afp

    Um es gleich vorwegzunehmen: Wer über sämtliche Darlehen und Zahlungen Bescheid wissen will, die jemals von der Bundesregierung an Airbus geflossen sind, muss sich illegaler Praktiken bedienen. Denn viele der Gelder sind Geheimsache. „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ prangt beispielsweise auf den Aktendeckeln von Subventionsberichten und Kreditverträgen. Die Zahlen sind nur einem ausgewählten Kreis zugänglich, unter anderem dem Haushaltsausschuss des Bundestages. Der Steuerzahler muss darauf vertrauen, dass die Kontrolle dort funktioniert.

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