Icon Menü
Icon Schließen schliessen
Startseite
Icon Pfeil nach unten
Politik
Icon Pfeil nach unten

Zeit der schnellen Mark ist vorbei

Politik

Zeit der schnellen Mark ist vorbei

    • |
    • |

    Draußen war es schon längst dunkel, und im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes waren die Reihen nur noch spärlich gefüllt, als Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt von der SPD am Donnerstagabend die Tagesordnungspunkte Nummer 13 a und 13 b aufrief. Nach einer kurzen Debatte von 25 Minuten und fünf Redebeiträgen war die Sache erledigt: Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD beschloss die Große Koalition eine Neuregelung der Parteienfinanzierung, die Grünen votierten dagegen, die Linke enthielt sich. Und nur wenige Stunden später, am Freitagmittag, stimmte auch der Bundesrat dem Gesetz zu.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden