Und wieder heißt es wählen gehen. Dieses Mal sind aber rund 10 000 ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger am Sonntag, 29. Juni, zur Wahl des Ausländer- und Integrationsbeirates der Stadt berechtigt und aufgerufen. Aber nicht in verschiedenen Wahllokalen, in Absprache mit dem bestehenden Rat wird die Wahl ausschließlich als Briefwahl durchgeführt, berichtet Markus Brennfleck vom Wahlamt.
Wählen dürfen an diesem Termin alle ausländischen Einwohner Würzburgs sowie Bürger sowohl deutscher als auch ausländischer Staatsangehörigkeit, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben. Zudem müssen sie seit dem 29. März dieses Jahres ihren Hauptwohnsitz in Würzburg haben und dürfen nicht durch Richterspruch oder aufgrund von Vollbetreuung vom Wahlrecht ausgeschlossen sein.
Ebenfalls wählen dürfen Ausländer, die sich bereits seit mindestens drei Jahren in Deutschland befinden und im Besitz einer Aufenthaltsgestattung oder einer Duldung sind, wenn sie seit dem 29. Dezember 2013 in Würzburg mit Hauptwohnung gemeldet sind.
Wer im Wählerverzeichnis eingetragen ist, bekommt ab dieser Woche alle Unterlagen per Post zugeschickt. Falls dies nicht geschieht, können Wahlunterlagen bis spätestens Freitag, 27. Juni, 12 Uhr, in Zimmer 34 im Erdgeschoss des Rathauses beantragt werden.
Alle Infos zur Wahl liegen den Unterlagen bei, ebenso eine Informationsschrift in sechs Sprachen. Wer den Wahlumschlag nicht per Post schicken mag, für den stehen im Zimmer 34 im Rathaus eine Wahlkabine und eine Wahlurne bereit. „Wir hören oft, dass diese Wahl für Viele die erste Möglichkeit in ihrem Leben ist, an einem demokratischen Akt teilzunehmen und deswegen dies nicht per Post, sondern persönlich vor Ort tun wollen“, erläutert Natali Soldo-Bilac von der Geschäftsstelle des Ausländer- und Integrationsbeirates.
Der Wahlbrief muss spätestens bis Sonntag, 29. Juni, 18 Uhr, bei der Stadt Würzburg eingegangen sein. Gewählt werden 15 Mitglieder. Der Ausländer- und Integrationsbeirat der Stadt dient als beratendes Gremium für den Stadtrat und die Verwaltung. Er kann Integrationsprojekte in Eigenregie oder mit Kooperationspartnern umsetzen und bietet Möglichkeiten zur Rücksprache und Änderung der Rahmenbedingungen für Ausländer in der Stadt.
In der Woche nach der Wahl ermittelt der Wahlausschuss das amtliche Wahlergebnis. Bei der Wahl zum Ausländer- und Integrationsbeirat 2008 nahmen rund 13,8 Prozent der Wahlberechtigten teil. Das höre sich zwar gering an, heißt es aus dem Rathaus, sei aber eine der höchsten Wahlbeteiligungen bundesweit gewesen.
Rückfragen im Wahlamt sind unter Tel. (09 31) 37-24 94 bzw. 37-27 55 möglich. Das Amt ist geöffnet Montag und Mittwoch 8-13 Uhr, Dienstag 8-12 Uhr und 14-16 Uhr, Donnerstag 8-12 Uhr und 14-18 Uhr sowie Freitag 8-12 Uhr.
Der Ausländer- und Integrationsbeirat
Das Gremium hat 15 Mitglieder und ist seit 1996 die Interessensvertretung der ausländischen Würzburgerinnen und Würzburger. Der Beirat wird alle sechs Jahre gewählt, im selben Jahr und Rhythmus wie der Stadtrat. Der Beirat hat das Recht, Anträge, Empfehlungen und Stellungnahmen an den Stadtrat und den OB zu richten. Die Stadtverwaltung soll seine Anträge und Anfragen innerhalb von drei Monaten behandeln und beantworten. Die Stadt soll, so hat sie es in einer Satzung festgelegt, den Beirat „bei allen seinen Aufgabenkreis berührenden Fragen rechtzeitig einschalten“. Im Gegenzug hat der Beirat die Pflicht, Vorlagen der Verwaltung „unverzüglich zu behandeln“ und binnen drei Monaten Stellung zu nehmen.