Der Hauptpart der außerplanmäßigen Gemeinderatsitzung in Oberthulba oblag Kämmerer Frank Geier, ging es doch um den Beschluss von Haushalt und Finanzplanung 2025. Es sei zwar ein großes Zahlenwerk zu bewältigen, doch Verwaltungs- und Vermögenshaushalt in einer Sitzung zu genehmigen, habe sich seit zwei Jahren bewährt und soll auch künftig beibehalten werden, so die Meinung von Bürgermeister Mario Götz.
Überalterung der Gesellschaft
Ausgiebig diskutierte das Gremium die Zahlen rund um den diesjährigen Haushalt. Bedingt durch die allgemeine demografische Entwicklung hätten die meisten deutschen Kommunen einen Bevölkerungsrückgang sowie eine zunehmend alternde Bevölkerung zu verzeichnen, sagte der Kämmerer. Die Frage sei nicht, ob dieser Prozess aufgehalten werden könne. Vielmehr gehe es um den hierdurch entstandenen Anpassungs- und Gestaltungsbedarf und um die Frage, wann und in welchem Maße eine quantitative und inhaltliche Neuausrichtung der kommunalen Dienstleistungspalette erfolgen muss.
Nach den Zahlen des Kämmerers schließt der Gesamthaushalt 2025 mit 17,71 (Verwaltungshaushalt 13,05/Vermögenshaushalt 4,65) Millionen Euro ausgeglichen ab.
Im Bereich der Grundsteuer A und B ist wie erwartet noch keine klare Aussage zu den genauen Einnahmen zu treffen. Aktuell weist Steuer A einen Rückgang um rund 5000 Euro auf, wohingegen Grundsteuer B ein Plus von rund 22.000 Euro verzeichnet. Es bleibe nun das Jahr 2025 abzuwarten, bis alle noch laufenden Verfahren beim Finanzamt abgeschlossen sind. In den Jahren 2026/27 sollten die Grundsteuereinnahmen nochmals überprüft und gegebenenfalls die Hebesätze erneut angepasst werden.
Alles wird teurer
Die Schlüsselzuweisungen und auch die Einkommensteuerbeteiligung seien nach wie vor die größte Einnahmequelle des Marktes Oberthulba. Wegen der teilweise enormen Preissteigerungen – die auch in Zukunft zu erwarten seien – werde es in den nächsten Jahren wohl immer schwieriger, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen.
An der Spitze der Ausgaben im Verwaltungshaushalt stehen mit 2,47 Millionen Euro die Personalkosten, sie machen 18,8 Prozent des Volumens aus, so Geier.
Kreisumlage gestiegen
Im Vergleich zum Vorjahr steigt die Kreisumlage um 106.000 Euro auf 2,96 Millionen, dies sei mit dem gestiegenen Kreisumlagesatz von 44 auf 47 Prozent zu begründen. Auch in Zukunft werde der Kreisumlagesatz tendenziell steigen.
Die Zuführung zum Vermögenshaushalt ist mit 703.000 Euro geplant, die außerordentliche Pflichtzuführung von 150.000 werde somit erreicht. Entnahmen aus Rücklagen sind in Höhe von 2,77 Millionen Euro geplant.
Das meiste Geld aus dem Vermögenshaushalt wird für Baumaßnahmen gebraucht: Hochbau 1,23 Millionen, Tiefbau 2,67 Millionen und sonstige Baumaßnahmen 80.000 Euro.
Den Deckungsgrad der öffentlichen Einrichtungen bezifferte Geier bei den Entwässerungseinrichtungen mit 67 Prozent, bei den Wasserversorgungseinrichtungen mit 94 Prozent und bei den Bestattungseinrichtungen mit 50 Prozent. Der erhöhte Deckungsgrad im Bestattungswesen ergibt sich, weil 2023 die Gebühren deutlich nach oben angepasst wurden.
Ein Schwerpunkt werde der Abschluss von bereits begonnenen Maßnahmen sein, wie der Umbau der Quellenstraße 14a, die Breitbandversorgung, die Erschließung „Weidengäßlein“ sowie der Beginn der Arbeiten an Baugebieten und Straßensanierungen.
Baugebiet erweitern
Ebenfalls soll dieses Jahr mit dem Umbau des Feuerwehrhauses in Hetzlos begonnen werde. Auch mit der Erweiterung des Baugebietes im Trieb/Klostermauer Wittershausen kann es los gehen, sagte Kämmerer Frank Geier.
Für 2025 und 2026 ergibt sich keine Kreditaufnahme, für 2027 dagegen ist eine Kreditaufnahme von 971.000 und für 2028 in Höhe von 2,77 Millionen Euro vorgesehen. Dadurch läge der Schuldenstand zum 31. Dezember 2028 bei 4,21 Millionen, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 851 Euro bedeuten würde. An einer Neuverschuldung führe allerdings in den nächsten Jahren kein Weg vorbei, sagte der Kämmerer abschließend.
Bürgermeister Mario Götz zeigte sich mit den Zahlen sehr zufrieden. Ihm sei es wichtig, dass der Markt Oberthulba in seiner Entwicklung nicht hinterherhinkt. „Ich glaube nicht, dass wir diese Verschuldung erreichen werden, aber planerisch ist es auf jeden Fall richtig, so zu verfahren“, äußerte der Bürgermeister. Das Gremium stimmte Haushalt und Finanzplanung einhellig zu.
Einstimmig wurde auch der Bauantrag zum Rückbau eines bestehenden Dachstuhls über dem Wintergarten und zur Errichtung einer Dachgaube mit Balkon in der Brunnenstraße in Hassenbach genehmigt.