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Was ändert sich?: Neue Gesetze im Juni 2023: Erstattung bei der Bahn wird erschwert

Was ändert sich?

Neue Gesetze im Juni 2023: Erstattung bei der Bahn wird erschwert

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    Diese Gesetze und Regelungen treten im Juni 2023 in Kraft.
    Diese Gesetze und Regelungen treten im Juni 2023 in Kraft. Foto: Peter Steffen, dpa (Symbolbild)

    Jeden Monat treten neue Gesetze oder Regelungen in Kraft. Im kommenden Juni passiert jedoch nicht so viel. Im vergangenen Mai gab es deutlich mehr Neuerungen. Was im Juni 2023 auf Sie zukommt, lesen Sie in diesem Artikel.

    Alles Wichtige im Überblick:

    • Bahn erschwert Umtausch- und Stornobedingungen für Tickets
    • Baukindergeld-Nachfolger kommt
    • Kulturpass für 18-Jährige startet
    • Corona-Warn-App geht in Ruhemodus

    Neue Gesetze und Regelungen im Juni 2023: Erstattungen bei Bahn-Verspätungen werden schwieriger

    Am 7. Juni tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft, die Bahnreisenden, deren Zug verspätet im Zielbahnhof eintrifft oder deren Zug ganz ausfällt, die Erstattung erschwert. Die bisherigen Fahrgastrechte sahen vor, dass ab einer Verspätung von 60 Minuten 25 Prozent und ab 120 Minuten 50 Prozent des Fahrpreises erstattet werden müssen.

    Mit der neuen Verordnung sind nun die besonderen Umstände geregelt, durch die die Erstattung nichtig werden. Das ist der Fall, wenn die Verspätung oder der Ausfall des Zuges aufgrund einer der folgenden Umstände eintritt:

    • Außergewöhnliche Umstände wie extreme Witterungsbedingungen, große Naturkatastrophen oder schwere Krisen im Bereich der öffentlichen Gesundheit
    • Verschulden des Fahrgasts
    • Verhalten eines Dritten wie das Betreten der Gleise, Kabeldiebstahl, Notfälle im Zug, Polizeieinsätze, Sabotage oder Terrorismus

    Neue Gesetze und Regelungen im Juni 2023: Der Nachfolger des Baukindergeldes kommt

    Ab dem 1. Juni soll der Nachfolger des beliebten Baukindergeldes kommen. Das hatte die Bundesregierung bereits im November vergangenen Jahres mitgeteilt.

    Mittlerweile sind auch einige Details zum Baukindergeld-Nachfolger bekannt. Die "Wohneigentumsförderung für Familien" soll Familien durch ein zinsgünstiges KfW-Darlehen beim Traum vom Eigenheim unterstützen. Gefördert werden Darlehen bis zu 240.000 Euro. Dieser Maximalbetrag ist jedoch abhängig von der Anzahl der Kinder. Außerdem müssen die Gebäude mindestens den Standard "Klimafreundliches Gebäude Basisstufe" (KFG B) haben. Die Förderung soll bislang nur für Neubauten gelten.

    Neue Gesetze und Regelungen im Juni 2023: Der KulturPass für 18-Jährige startet

    Rund 750.000 Neu-Volljährige dürfen sich in diesem Jahr freuen. Denn ab Juni gibt es den KulturPass. Damit erhalten die frisch 18-Jährigen ein Budget von 200 Euro, das sie für Konzerte, Theater oder Kinovorstellungen bei teilnehmenden Anbietern ausgeben dürfen.

    Das Ticket gilt zunächst für alle, die 2023 volljährig werden, und ist zwei Jahre lang gültig. Der KulturPass soll Mitte Juni an den Start gehen und kann auf KulturPass-Website beantragt beantragt werden.

    Neue Gesetze und Regelungen im Juni 2023: Corona-Warn-App wird nicht mehr aktualisiert

    Die Corona-Warn-App geht ab 1. Juni in den Ruhemodus und wird nicht mehr aktualisiert. Nachdem bereits in den vergangenen Monaten einige Funktionen abgeschalten wurden, wird nun die gesamte App vorläufig aus dem Verkehr gezogen. Lediglich die Impfzertifikate und die Tagebucheinträge bleiben erhalten. Im AppStore und im Google PlayStore wird die Warn-App allerdings ab 1. Juni nicht mehr verfügbar sein.

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