„Man sollte die Vor- und Nachteile gut abwägen", rät Helmut Schnotz den Burgkunstadter Stadträten bei der Frage der Gründung eines Kommunalunternehmens. Schnotz ist der Bürgermeister des Markts Bechhofen im Landkreis Ansbach. Im April hatte der Burgkunstadter Stadtrat mit knapper Mehrheit den Grundsatzbeschluss gefasst, das Thema „Gründung eines Kommunalunternehmens" weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine Kommune ähnlicher Größe mit Erfahrungen zu suchen. Das für seine Pinselindustrie überregional bekannte Bechhofen hat etwa 6170 Einwohner und betreibt seit 1999 ein Kommunalunternehmen. Bürgermeister Helmut Schnotz und Kämmerer Gerd Hutzler stellten am Dienstagaband ihr Kommmunalunternehmen Markt Bechhofen (KMB) den Stadträten vor.
Entstanden ist das KMB aus einer Notlage heraus. 1999 stand die Sanierung der Kläranlage und der Wasserversorgung an – Vorhaben, die auf insgesamt zehn Millionen Mark geschätzt wurden. Mit einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1690 Mark war Bechhofen jedoch zu hoch verschuldet, das Landratsamt verweigerte die Genehmigung des Haushalts. Als Lösung gründete der Markt Bechhofen mit Hilfe Nürnberger Beratungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaft innerhalb von sechs Monaten das Kommunalunternehmen. Die Rechtsform: Anstalt des öffentlichen Rechts. So konnte der Haushalt ohne Kreditaufnahme beschlossen werden. Die Bereiche Wasser und Abwasser wurden ins KMB ausgelagert. 75 Prozent der 1999 anfallenden Kosten wurden so über Gebühren abgerechnet. Im Jahr 2014 wurde auch der Bereich Breitband mit aufgenommen.
„Man ist flexibler in der Investitionsgestaltung.“
Helmut Schnotz, Bürgermeister des Markts Bechhofen
Bürgermeister Schnotz schilderte die Vorteile des Kommunalunternehmens: „Man ist flexibler in der Investitionsgestaltung. Maßnahmen können schneller durchgeführt werden." Zudem würden die kostendeckenden Bereiche nicht mehr direkt in den Haushalt einfließen, da sie getrennt abgerechnet werden. Das sei übersichtlicher. Freie Entscheidung bei der Auftragsvergabe ist mittlerweile kein Argument mehr, da seit 2002 auch Kommunalunternehmen dem öffentlichen Vergaberecht unterstellt sind.
Die Nachteile: Hohe Kosten sind entstanden, nicht nur bei der Gründung für Eröffnungsbilanz und Satzung, sondern auch durch zwei parallele Jahresabschlüsse für Gemeinde und KMB. Ein zugelassener Bilanzbuchhalter oder Steuerberater muss den Jahresabschluss für das Kommunalunternehmen erstellen. Zusätzlich sind die Personalaufwendungen höher, die Position des Vorstands darf weder durch Bürgermeister, noch durch Stadträte besetzt werden. Für den technischen Bereich des KMB ist derzeit der Bauhofleiter zuständig, für den kaufmännischen der Kämmerer. Alle Entscheidungen sind zwingend nicht-öffentlich.
Wolfgang Sievert (SPD) sah als Hauptargument für ein Kommunalunternehmen die Flexibilität in der Investitionsvergabe. Der Bechhofener Kämmerer Hutzler pflichtete ihm bei: „Die Flexibilität ist unbezahlbar." Man könne Maßnahmen um zwei bis drei Jahre vorziehen. Durch die zeitnahe Auftragsvergabe bekomme man oft wesentlich günstigere Preise. „Mit dem Haushalt hätten wir das nicht hinbekommen", sagte Hutzler.
Günter Knorr (CSU) sagte: „Ich kann keine großen Vorteile sehen." Seiner Meinung nach war das Kommunalunternehmen für die Bechhofener eine Notlösung. Knorr sieht die Schwierigkeiten vor allem in den hohen Personalkosten. „Ich glaube nicht, dass ein Kommunalunternehmen für uns infrage kommt", meinte er.
Gute Erfahrungen
Marco Hennemann (CSU) fragte Bürgermeister Schnotz: „Wenn Sie nicht in der Not wären, würden sie wieder ein Kommunalunternehmen gründen?" Die Antwort war ein klares "Ja".
Ein Beschluss über eine mögliche Gründung eines Kommunalunternehmens in Burgkunstadt wird in einer der folgenden Stadtratssitzung gefasst.