Mit Geldmangel kämpft Weismain seit Jahren, jetzt hat er sich weiter zugespitzt. Im Verwaltungshaushalt 2023 klafft eine Finanzierungslücke von rund 500.000 Euro, wie Bürgermeister Michael Zapf bei der Bürgerversammlung am Mittwochabend mitteilte. Nur wenn die Stadt sich auf ihre Pflichtaufgaben konzentriere und keine neuen Vorhaben beginne, könne für 2024 ein genehmigungsfähiger Haushalt aufgestellt werden. In einer Klausurtagung im Januar werde der Stadtrat darüber beraten, welche Vorhaben noch finanziert werden können.
Einnahmen von 9,56 Millionen Euro stehen im Verwaltungshaushalt Ausgaben von 10,1 Millionen Euro gegenüber, erläuterte der Bürgermeister. Dies sei einerseits auf einen Einbruch bei der Gewerbesteuer und Rückzahlungen (Fehlbetrag: 600.000 Euro) zurückzuführen, andererseits auf Mehrausgaben durch Tariferhöhungen, steigende Zinsen und die Teuerung.
Bald 19,5 Millionen Euro Schulden
Eine Belastung für den Haushalt sei auch die schleppende Auszahlung der zugesagten Zuschüsse von rund 6,5 Millionen Euro für Kanal- und Wasserleitungssanierungen (RZWas). Davon seien bisher 3,2 Millionen Euro ausbezahlt worden, so dass für die Vorfinanzierung rund 120.000 Euro Mehrausgaben entstehen. Weitere 2,1 Millionen Euro sollen im Februar ausgezahlt werden, der Rest sei noch offen.
Daher sei die Stadt gezwungen, weitere Darlehen aufzunehmen. Lag die Prognose zu Jahresbeginn bei einem Schuldenstand von 16,4 Millionen Euro, stieg sie auf 17,7 Millionen und werde zum Jahresende bei 19,5 Millionen Euro liegen. „Dabei haben wir nicht über unsere Verhältnisse gelebt“, betonte Zapf. Aufgrund der Pflichtaufgaben sei eine Entschuldung mittelfristig nicht zu erreichen: „Die Frage ist nicht, wie wir die Schulden senken können, sondern um wieviel wir uns als Stadt weiter verschulden wollen.“
Rathausfinanzierung steht
Größte Baustelle ist die Sanierung des Rathauses und der Umbau zum Bürger- und Verwaltungsgebäude. Nachdem sich die Baukosten von rund sechs Millionen Euro auf 10,99 Millionen Euro erhöht haben, sei es gelungen, weitere Fördergeber zu gewinnen, so dass der Anteil der Stadt mit 1,09 Millionen Euro bei den geplanten zehn Prozent liegen werde.
Dazu seien die Arbeiten in die drei Abschnitte Rathausnutzung (7,85 Millionen Euro, davon 5,31 Millionen Euro Bundesförderung, 1,51 Millionen Oberfrankenstiftung und 250.000 Euro Bayerische Landesstiftung), Bürgerbereich (2,09 Millionen Euro, davon 1,67 Millionen Bund, 209.992 Euro Oberfrankenstiftung) und Freianlagen (1,03 Millionen Euro, 827.502 Euro Bund, 103.438 Euro Oberfrankenstiftug) aufgeteilt worden.
Da die Architekten großzügig kalkuliert und von den bisher vergebenen elf Gewerken bis auf die Zimmerarbeiten alle im Rahmen waren, sei er zuversichtlich, dass die Kosten nicht weiter steigen, sagte Michael Zapf. Nachdem das Innere des Gebäudes bis auf die historische Bausubstanz entkernt wurde, erfolgten zurzeit Zimmermannsarbeiten zur denkmalgerechten Ertüchtigung des Dachstuhls.
Es sei festgestellt worden, dass die Sandsteinfassade wohl ursprünglich in einem hellen Grauton lasiert war. Sollte sich das bestätigen, würde der bisherige gelb-rosa Anstrich entfernt und eine hellgraue Lasur aufgebracht, die die Struktur der Sandsteine und der Fugen noch erkennen lasse. Die Fenstergewände würden in etwas dunklerem Grau abgesetzt. Für nächstes Jahr kündigte der Bürgermeister Baustellenführungen für Bürger an.
Abgeschlossen wurden die Kanalssanierung in der Häfnergasse und Wasserleitungserneuerung in der Niestener Straße, wo eine Fahrbahnsanierung durch den Landkreis für die nächsten fünf Jahre in Aussicht stehe. Außerdem wurden mit Vorarbeiten des Bauhofs die Gemeindeverbindungsstraßen Mosenberg und Görau erneuert. Die Fahrbahn im Hutzelbrunnen (Zuschuss Städtebauförderung: 418.000 Euro) habe sich wegen des Wetters verzögert und werde Anfang 2024 erfolgen.
Kostspielig sei die Erneuerung von Steinschlagschutzzäunen am Weidener Berg und der Weihersmühle gewesen. Fertiggestellt wurde der Wanderparkplatz in Kleinziegenfeld und die Brücke über den Mühlbach. Zur Belebung des Tourismus werden wieder Genusswanderungen (Obermain erleben) angeboten. Zwar sind die Übernachtungszahlen auf 21.387 (2020: 13.980) gestiegen, doch darunter seien auch Firmenmitarbeiter.
Mobilfunk verzögert sich
Zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung habe die Stadt fünf geeignete Standorte bei Wallersberg (Mast errichtet, aber noch nicht in Betrieb), nördlich von Frankenberg, oberhalb der Schrepfersmühle, bei Modschiedel sowie zwischen Neudorf, Görau und Seubersdorf ausgewählt. Bedauerlich sei, dass noch kein Termin für die Inbetriebnahme in Aussicht stehe.
Die Innenstadtentwicklung solle durch eine Aktualisierung des ISEK vorangetrieben werden. Aufgenommen werden auch Randbereiche der Innenstadt. Begonnen wurde die Erneuerung des Flächennutzungsplans, damit auf den Dörfern wieder gebaut werden könne.
Marode Infrastruktur
Als Aufgaben für die Zukunft nannte Zapf die Modernisierung oder Neubau des Bauhofs, die Sanierung der Trinkwasserversorgung (Hochbehälter), Straßensanierungen, die Kanalsanierung in der Innenstadt. Finanzielle Belastungen entstünden durch die Vorfinanzierung der Zuschüsse und eine absehbare Beteiligung an den Kosten für das Lichtenfelser Klinikum.