Die Wohltätigkeitsstiftung Weismain läuft Gefahr, mittel- bis langfristig ihren Stiftungszweck nicht mehr erfüllen zu können. Das sagte Zweiter Bürgermeister Matthias Müller, der in Vertretung von Erstem Bürgermeister Michael Zapf (beide GUB) die Sitzung des Stadtrates am Dienstagabend in der Aula der Abt-Knauer-Grundschule geleitet hat.
Den Grund nannte Müller ebenfalls: „Durch den starken Käferbefall sowie die Sturmschäden in den heimischen Wäldern ist das staatliche Forstamt derzeit personell nicht in der Lage, die Stiftungswälder zu bewirtschaften und somit Einnahmen aus dem Holzverkauf zu erzielen.“ Diese Erlöse bilden die Einnahmequelle des Verwaltungshaushalts der Stiftung, die von der Stadt verwaltet wird.
Grundsteuer, Berufsgenossenschaft und Verwaltungskosten
Nun entstehen der Wohltätigkeitsstiftung aber auch Ausgaben, wie der Zweite Bürgermeister weiter erläuterte. So wird Grundsteuer für die Waldgrundstücke fällig, des Weiteren müssen Beitrage zur landwirtschaftlichen Berufsgenossenschaft gezahlt werden. Und auch die Stadt Weismain will Geld, und zwar anteilige Verwaltungskosten sowie Kosten für den Holzeinschlag, sofern dieser von der Forstverwaltung erledigt wird.
Um diese Ausgaben auszugleichen, muss die Wohltätigkeitsstiftung auf ihre Rücklage zurückgreifen. Dies hat laut Müller die Verringerung des Grundstockvermögens zur Folge, was – wie oben erwähnt – den mittel- bis langfristigen Stiftungszweck gefährdet.
Fürs vergangene Jahr heißt dies in konkreten Zahlen, dass sich im Verwaltungshaushalt die Einnahmen und Ausgaben auf 3383,49 Euro belaufen, im Vermögenshaushalt auf 3600,67 Euro. Diese Jahresrechnung für 2021 nahm der Stadtrat zur Kenntnis und beauftragte den Rechnungsprüfungsausschuss mit der Prüfung des Zahlenwerkes.
Für den Haushaltsplan fürs laufende Jahr – Ausgleich der Ausgaben durch Rückgriff auf die Rücklage, keine neuen Investitionen oder Grundstückskäufe – gab es aber Einwände von Ursula Gommelt (Grüne/OL). Sie monierte, dass seit 2016 das größere Barvermögen der Stiftung um neun Prozent abgenommen habe alleine durch die Verwaltungskosten.
„Fahrlässig, so viel Geld auf dem Konto liegen zu lassen“
„Ich hatte bereits Vorschläge geäußert, wie die Stiftung Einnahmen erzielen könnte. Sie ist ja für wohltätige Zwecke da, doch leider hat sich in den vergangenen Jahren nur ihr Vermögen verringert“, sagte sie und regte an, sich grundlegend zu überlegen, wie es weitergeht: „Es ist doch fahrlässig, so viel Geld auf dem Konto liegen zu lassen.“
Gegen ihre und die Stimme von Jochen Schäfer (CSU) stimmte das Gremium aber für den Haushaltsplan 2022. Dieser schließt im Verwaltungshaushalt mit von 1900 Euro, im Vermögenshaushalt mit 1400 Euro.
Gommelt und Schäfer votierten auch gegen den Finanzplan der Wohltätigkeitsstiftung für die Jahre 2023 bis 2025. Und erhielten Unterstützung durch Janine Brunecker (GUB), die zwar für den Plan stimmte, aber die Einwände der Grünen-Stadträtin als berechtigt bezeichnete. Es könne nicht sein, wenn Anregungen gegeben würden, aber nichts passiere, so Brunecker.
Durch Fischtreppe wird Fußweg unbegehbar
Kritik gab es von Seiten der Bürgerinnen- und Bürgervertretung am Bau der Fischtreppe im Bereich des Wasserspielplatzes durch das Staatliche Bauamt Bamberg. So sei der Weg unter der Unterführung der Ortsumgehung nur noch sehr eingeschränkt begehbar. Die Räte forderten, dass dieser Weg nach der Fertigstellung der Fischtreppe wieder gangbar gemacht werden müsse.