Ein Platz in der Kindertagesstätte „Itzgrundstrolche“ in Lahm wird zu Beginn des neuen Kindergartenjahres im September 2014 teurer. Dies beschloss der Gemeinderat Itzgrund in seiner jüngsten Sitzung am Mittwoch im Rathaus Kaltenbrunn. Eine Buchungszeit von maximal zwei Stunden schlägt dann mit 68 Euro im Monat, statt bisher 61 Euro, zu Buche.
Bei bis zu drei Stunden müssen dann 76 Euro, bei bis zu vier Stunden zum Beispiel dann 84 Euro bezahlt werden. Das sind also immer acht Euro mehr pro zusätzlicher Buchungsstunde. Der Besuch der Kinderkrippe bei den Itzgrundstrolchen ist natürlich teurer. Dann sind es bei der Minimal-Buchungszeit bis zu zwei Stunden am Tag Gebühren in Höhe von 89 Euro. Die Steigerungsstufen sind dann aber auch dort jeweils acht Euro pro zusätzlicher Stunde.
Für Kinder, die in ihrem letzten Kindergartenjahr, also dem Jahr vor der Einschulung den Kindergarten besuchen, gilt eine Mindestbuchungszeit von vier Stunden täglich. Das würde nach der neuen Gebührenstaffel also mindestens 84 Euro pro Monat kosten. Der Freistaat Bayern unterstützt den Kindergartenbesuch im letzten Jahr aber mit 100 Euro im Monat. Die werden natürlich aufgerechnet. Bei einer Buchungszeit von maximal sechs Stunden (100 Euro Kindergartengebühren) würde diese Rechnung glatt aufgehen. Bei der Mindestbuchungszeit von maximal vier Stunden, entsprechend 84 Euro Gebühren im Monat, würden die übrigen 16 Euro bei der Kindertagesstätte verbleiben.
Denn: Nichtsdestotrotz ergibt die Kalkulation der Gemeindeverwaltung für den Betrieb der Kindertagesstätte in Lahm bei den aktuellen, zur Verfügung stehenden Daten für das neue Kindergartenjahr 2014/15 einen Fehlbetrag in Höhe von ungefähr 20 000 Euro, den die Gemeinde mit ihrem eigenen Geld schultern muss.
„20 000 Euro sind kein Pappenstiel“, merkte Gemeinderat Matthias Bauer (Freie Wähler) an. Aber sowohl Matthias Bauer als auch andere Gemeinderäte sind natürlich bereit, dieses Defizit zu übernehmen. Die Gemeinde Itzgrund wolle eine familienfreundliche Gemeinde sein. „Das muss es uns wert sein“, sagte SPD-Gemeinderat Jürgen Alt. Für das kommende Kindergartenjahr rechnet die Gemeinde mit Ausgaben in Höhe knapp 252 000 Euro für den Betrieb des Kindergartens in Lahm. Und immerhin: „Wir haben seit vier Jahren keine Veränderung vorgenommen“, sagte Bürgermeister Werner Thomas zur neuen Gebührensatzung.
Jährliche Friedhofsgebühr
Auch die gemeindeeigenen Friedhöfe in Kaltenbrunn, Gleußen und Herreth kosten mehr Geld, als sie einbringen. Auch da bahnt sich eine Änderung an, nicht nur in Bezug auf die Höhe der Friedhofsgebühren, sondern auch auf deren Struktur. Bisher kostet beispielsweise ein Reihengrab 120 Euro und das ein für allemal für die ganze Ruhezeit. Aber damit ist es ja eigentlich auf der Kostenseite nicht getan. Der Unterhalt, der Betrieb eines Friedhofes kostet während der ganzen Ruhezeit Geld. Um der Gerechtigkeit willen müsste also auch eine jährliche Gebühr bezahlt werden, „Friedhofunterhaltungsgebühren“ eben. Freilich unterliegen die bestehenden Grabstätten einem Vertrauensschutz. Da könne die Gemeinde jetzt wohl nicht einfach damit anfangen, eine jährliche Unterhaltungsgebühren zu verlangen. Aber für neue Grabstätten gilt das ja nicht. Der Gemeinderat beauftragte somit die Verwaltung eine ergänzende Satzungsregelung zur Einführung einer solchen Jahresgebühr. Im letzten Jahr nahm die Gemeinde Itzgrund 5 253 Euro an Friedhofsgebühren ein. Die drei Friedhöfe im Eigentum der weltlichen Gemeinde Itzgrund verursachten aber Kosten in Höhe von 10 904 Euro. Die Einnahmen deckten also gerade einmal nur 48,17 Prozent der Ausgaben. Nicht davon betroffen sein sollen die Gebühren für anonyme und halbanonyme Bestattungen.
Begleitperson muss selbst bezahlen
Die Coburger-Land-Bürgermeister haben sich darauf verständigt, sich bei den Kosten für Aufenthalte im Feuerwehr-Erholungsheim für Feuerwehrleute, die über 40 Jahre im aktiven Dienst sind oder waren, sich auf die eigentlichen Feuerwehrleute zu beschränken. Eine Übernahme der Kosten für Begleitpersonen, zum Beispiel Ehepartner, komme nicht in Frage. Das würde wohl so ungefähr mit 250 Euro pro Person zu Buche schlagen. Es ist aber vor allem eine Frage der Gerechtigkeit; andere Hilfsdienste wie Rotes Kreuz oder Technisches Hilfswerk könnten ja nicht benachteiligt werden. Wichtige Anschaffungen für die Feuerwehren könnten auf der Strecke bleiben. Und es könnte ja auch ein steuerrechtliches Problem sein, wenn die Begleitperson den geschenkten Erholungsaufenthalt als „geldwerten Vorteil“ versteuern müsste.
Es gibt mehr Geld für den Breitbandausbau in Bayern. Das heißt für die Gemeinde Itzgrund gilt ein Fördersatz von 80 Prozent bei einer Maximalförderung von 800 000 Euro. Zusätzliche 50 000 Euro könnte es geben, wenn sich die Gemeinde Itzgrund im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit mit einer Nachbargemeinde zusammentut. „Wir stehen in den Startlöchern“, sagte Bürgermeister Werner Thomas am Mittwoch. Der Förderbescheid könnte noch in diesem Jahr kommen. Im Jahr 2015 soll es dann an die tatsächliche Umsetzung gehen.
Gemeinderat Matthias Bauer bat darum, aus Sicherheitsgründen während der Straßenbauarbeiten in Gleußen, das Tempo in einigen Ortsbereichen zu drosseln.