Die Corona-Krise macht den Kommunen schwer zu schaffen. Doch für die Stadt Bad Staffelstein ist das noch lange kein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken. Im Gegenteil: Einstimmig beschlossen die Stadträte bei ihrer Sitzung einen Gesamthaushalt in Höhe von 47,5 Millionen Euro – mit einer ganzen Reihe von Millionenprojekten.
Ein Haushaltsplan von 47,5 Millionen Euro bedeutet satte 6,25 Millionen mehr als im Vorjahr, also 15 Prozent. „Das Haushaltsjahr 2020 war geprägt vom ersten Schock durch die Corona-Krise“, sagte Kämmerin Annette Ramer. „Nun aber verharren wir nicht mehr in Schock-Starre, auch wenn es nach wie vor schwer ist.“
Der Haushaltsentwurf sei geprägt von einer positiven Grundstimmung. Unter anderem, weil die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 4,5 Millionen Euro rechnen darf, also zwei Millionen mehr als im Vorjahr.
Leicht sinken dürften dagegen die Schlüsselzuweisungen (2,85 Millionen), was auf die steigende Steuerkraft der Kommune hinweist. Eine halbe Million Euro mehr dürfte es bei der Einkommenssteuerbeteiligung werden, die mit 5,5 Millionen kalkuliert ist. Auch die Gewerbesteuerumlage wird mit 450 000 Euro um rund 200 000 höher ausfallen als in der Kalkulation des Vorjahres. Bitter wird es für die Adam-Riese-Stadt bei der Kreisumlage: 4,88 Millionen Euro (Vorjahr: 4,62 Millionen) sind zu überweisen. Immerhin 18 Prozent des 27,05 Millionen umfassenden Verwaltungshaushalts.
Im Vermögenshaushalt (20,4 Millionen) stehen etliche Großprojekte: So ist die Modernisierung der Adam-Riese-Schule Bad Staffelstein, die seit rund zweieinhalb Jahren läuft, heuer mit Kosten in Höhe von zwei Million Euro verankert. Geht alles nach Plan, wird die Sanierung heuer abgeschlossen. Für ein anderes Millionenprojekt stehen schon die Bagger bereit: Die evangelische Kindertagesstätte am Georg-Herpich-Platz wird abgerissen und durch einen Neubau ersetzt, wofür Mittel in Höhe von 1,4 Million Euro vorgesehen sind.
In neun von 21 Feuerwehrhäuser wird in diesem Jahr investiert
Kräftig investiert wird auch an den Gemeindehäusern in Uetzing, Wolfsdorf, Altenbanz und Loffeld: 1,34 Millionen Euro werden dafür bereitgestellt. In den Brandschutz fließen weitere 1,33 Millionen Euro: 550 000 Euro für neue Feuerwehrfahrzeuge (Wiesen, Stadel, und das HLF 10 für Uetzing), außerdem wird an und in neun von 21 Feuerwehrhäuser(n) investiert (783 000 Euro), von Altenbanz über Unnersdorf, Unterzettlitz und Stublang bis nach Zilgendorf.
Die Auflassung der Kläranlage Frauendorf und die Anbindung nach Bad Staffelstein ist mit 1,8 Millionen Euro berechnet, der nach Ostern begonnene Umbau der Bahnhofstraße (Bauabschnitte IV und V) schlägt in 2021 mit einer Million zu Buche. Außerdem sind auf Wunsch der Fraktionen 500 000 Euro für den Grunderwerb für Wohnungsbau vorgesehen.
Erstmals muss die Stadt mit einer Umlage die Obermain Therme unterstützen, die in der Corona-Krise monatelang geschlossen hatte und derzeit auch geschlossen ist: Hierfür ist eine Million vorgesehen. Die freie Spanne – immer ein Merkmal für die Finanzkraft einer Kommune – beträgt 1,5 Millionen Euro.
Knapp drei Millionen Euro dürften in 2021 dazu kommen
Obwohl die Umsetzung der genannten Projekte laut der Kämmerin zu 58 Prozent aus Fördermitteln finanziert wird, dürfte das nicht ohne neue Schulden gehen. Wurden seit 2015 kontinuierlich Schulden abgebaut und in 2020 nicht einmal die Rücklage (2,038 Millionen) angetastet, so plant die Stadt heuer eine Rücklagenentnahme von 1,5 Millionen Euro. Die Verbindlichkeiten, die zu Jahresbeginn noch 13,84 Millionen betrugen, steigen aufgrund einer Nettoneuverschuldung von 2,95 Millionen voraussichtlich auf 16,78 Millionen. Rein rechnerisch wäre damit jeder Einwohner im Stadtgebiet mit 1604 Euro verschuldet, zu Jahresfrist waren es noch 1322 Euro.
Annette Ramer machte deutlich, dass auch in den kommenden Jahren weitere Kredite nötig sein würden: Bis 2025 rechnet die Kämmerei, Stand jetzt, mit Verbindlichkeiten in Höhe von dann 19,9 Millionen Euro, soviel wie zuletzt im Jahr 2011. Das liegt daran, dass die Stadt sich auch im Finanzplan bis 2024 viel vorgenommen hat. So stehen die Sanierung/Revitalisierung des „Bären“-Areals an, die Umsetzung der Gigabit-Richtlinie, der Neubau des BRK-Hortes in Unnersdorf (3,0 Millionen) an der dortigen Schule, die auch gleich mit saniert wird, die weitere Umgestaltung der Bahnhofstraße (2,35) oder auch die Erschließung des Baugebiets „Nord-Ost“ (2,3) in Bad Staffelstein.
Haushalts- und Finanzplan: Das sagen der amtierende Bürgermeister die Fraktionssprecher • Hans-Josef Stich (CSU, amtierender Bürgermeister): Wir haben uns für einen sehr mutigen Haushaltsentwurf entschieden. Das ist gut und richtig so, denn nur das bringt unsere Stadt nach vorne. Es ist ein gutes Signal nach außen. Hoffen wir, dass die erstmalige Umlage für die Obermain Therme reicht und wir bald wieder öffnen dürfen, um den Motor für unsere Gastronomie und unsere ganze Stadt wieder starten zu können. • Jürgen Hagel (CSU): Waren wir in 2020 noch zurückhaltend, so ist das heuer anders. Wir glauben perspektivisch daran, dass wir den Stillstand aufgrund der Pandemie in naher Zukunft beenden können. Der Haushaltsentwurf ist mutig, aber nicht unüberlegt. Wir stellen uns breit und gut auf. • Christian Ziegler (Junge Bürger): Wir gehen an das Jahr 2021 zuversichtlich heran. Wichtig ist uns, dass die Mittel für Straßensanierungen, die eingeplant wurden, aber auch tatsächlich eingesetzt werden. • Werner Freitag (Grüne/Staffelsteiner Bürger für Umwelt und Naturschutz): Die Stadt steht finanziell besser als erwartet da, erarbeitet sich Standortvorteile durch gute Schulen und genügend Hortplätze. Allerdings müssen wir die Auswirkungen des Klimawandels und unsere Wasserversorgung besser im Blick haben. Die Nord-Ost-Spange lehnen wir ab. • Winfried Ernst (Freie Wähler): Schulen und Kindergärten sind das Wichtigste in einer Stadt. Hoffen wir, dass die Umlage von einer Million Euro für die Therme reicht. Uns ärgert es, dass noch immer keine Entscheidungen in Sachen Nord-Ost-Spange und Verkehrsberuhigung Innenstadt getroffen wurden. • Dieter Leicht (SPD): Wir schließen uns den positiven Ausführungen der Vorredner an und danken, wie alle anderen auch, der Kämmerei für die gute Arbeit. Meinung:
Gemeinsam voran
Von Markus Drossel
markus.drossel@obermain.de
Dass sowohl Haushaltsentwurf als auch Finanzplan 2021 bis 2024 einstimmig verabschiedet wurden, ist ein sehr wichtiges Signal. Es ist das Zeichen, dass alle Stadträte an einem Strang ziehen wollen, wenn es um die Entwicklung der Badstadt geht. Neue Schulden zu machen, ist schmerzlich, keine Frage. Vor allem, wenn man zu den höchst verschuldeten Kommunen im Freistaat zählt. Nicht mehr in Schulen, Brandschutz, die Belebung der Innenstadt mitsamt Dörfer und damit letztlich nicht mehr in Lebensqualität zu investieren, wäre der falsche Entschluss gewesen. Vor allem wäre es ein fatales Signal für Investoren, die sich wohl zweimal überlegt hätten, Großprojekte umzusetzen, wenn schon die Stadtväter nicht an die positive Entwicklung ihrer Stadt glauben. In schweren Zeiten ist Zusammenhalt gefragt, quer durch alle Fraktionen. Nur wer Hand in Hand die Entwicklung vorantreibt, wird letztlich auch erfolgreich sein.